SP-Haider: 1. Mai - SP arbeitet für soziale Sicherheit und Arbeitsplätze in Österreich

Linz (OTS) - Die SP unterstreicht bei ihren diesjährigen
Veranstaltungen zum 1. Mai ihr Engagement für die Schaffung von
Arbeitsplätzen in Österreich und die soziale Sicherheit im Land.
"Die Sozialdemokratie hat das klare Ziel, gemeinsam mit der
heimischen Wirtschaft für die Schaffung von Arbeitsplätzen und den
Erhalt der sozialen Sicherheit zu sorgen. Uns geht es um eine
positive Zusammenarbeit für mehr Wachstum und besseres Einkommen für
die Menschen in diesem Land. Daher schlage ich neuerlich vor, die
Schaffung von Arbeitsplätzen durch steuerliche Maßnahmen zu fördern.
Den umgekehrten Weg geht die ÖVP in Oberösterreich, denn hier soll
die Förderung von zwischen- und überbetrieblichen
Ausbildungsmaßnahmen um 15% gekürzt werden" sagte Erich Haider,
Vorsitzender der SP OÖ, anlässlich der bevorstehenden Feiern zum 1.
Mai.

Der SPÖ gehe es dabei um ein Klima der Zusammenarbeit mit der
heimischen Wirtschaft, denn gerade diese würde von zusätzlichen
Arbeitsplätzen und höheren Einkommen über die Stärkung der Kaufkraft
am meisten profitieren. Daher müsse man in der Steuer- und
Arbeitsmarktpolitik die richtigen Prioritäten gemeinsam setzen. Denn
der bisherige Weg der schwarz - orange - blauen Bundesregierung habe
sich nach 5 Jahren als unzureichend herausgestellt. Das werde durch
zahlreiche internationale Untersuchungen und Studien klar
festgestellt. So zeigten etwa die Herbst- und Frühjahrsprognosen der
EU-Kommission, dass Österreich bei sogut wie allen wichtigen
Kennziffern zurückgefallen sei. Im Vergleich der EU-25-Staaten, liege
Österreich nun beim Wirtschaftswachstum nur noch an 19. Stelle. Beim
Beschäftigungswachstum nur am beschämenden 23. Platz. Beim Wachstum
der gesamten Investitionen sei Österreich vom 17. auf den 21. Platz
abgerutscht. Bei den öffentlichen Investitionen gar vom 18. auf den
letzten (25.) Platz. Dazu habe Österreich vor 6 Jahren die niedrigste
Inflationsrate gehabt und nun nur mehr den 13. Platz, was noch dazu
deutlich über dem EU-Schnitt liege. Dagegen sei das Wachstum der
Reallöhne vom 10. auf den 21. Platz abgestürzt, ergänzte Haider.

"Die desaströse Wirtschafts- und Arbeitsplatzpolitik der
VP-geführten Bundesregierung schädigt Österreich. Nun hat Eurostat
auch noch festgestellt, dass Österreich nur einen
Beschäftigungszuwachs von 0,2 % haben wird. In der gesamten EU werden
es 0,7 % sein. Damit liegt Österreich auf dem blamablen drittletzten
Platz in der EU. Daher kann es zum 1. Mai nur eine Botschaft geben:
Diese gescheiterte VP-Politik muss ein Ende haben. Statt eines
Showgipfels von Schüssel und Co. zum 1. Mai muss es eine sofortige
Änderung der Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik geben," machte
Erich Haider klar.

OTS0139    2005-04-29/11:23

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