- 27.04.2005, 13:36:47
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Donnerstag Sitzung des Wiener Gemeinderates
Fragestunde, Aktuelle Stunde, Dringlicher Antrag
Wien (OTS) - Der Wiener Gemeinderat tritt am Donnerstag um 9 Uhr
zu einer Geschäftssitzung zusammen, die mit einer Fragestunde
eingeleitet wird. Im Anschluss daran findet eine Aktuelle Stunde
statt, deren Thema die Wiener ÖVP gestellt hat "260 Euro für einen
Kindergartenplatz - Kinderfeindliche Politik der SPÖ-Stadtregierung
bittet die Wienerinnen und Wiener zur Kasse".
Die FPÖ verlangt in einem Dringlichen Antrag einen Widmungsstopp
für Einkaufszentren, bis ein wirksames Konzept gegen den Niedergang
der Geschäftsstraßen ausgearbeitet ist. Der Antrag wird spätestens um
16 Uhr in einer Sitzungsunterbrechung behandelt.
Schwerpunktthemen der Beratungen sind u.a. Flächenwidmungen in
Stammersdorf und Leopoldau. Weiters stehen zahlreiche Kultur- und
Sozialsubventionen auf der Tagesordnung.
Die Donnerstagsitzung ist die erste Sitzung des Gemeinderates
unter Beteiligung des BZW. Damit sind ab nun fünf Fraktionen im
Stadtparlament vertreten. (Schluss) fk
OTS0209 2005-04-27/13:36
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