LR Rohr legte UVP-Fahrplan für EM-Stadion Klagenfurt vor

UVP-Behörde auf Landesseite startklar - Umweltreferent warnt Klagenfurt vor weiteren Verzögerungen und fordert Unterlagen ein

Klagenfurt (LPD) - Der für Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) zuständige Umweltlandesrat Reinhart Rohr hat heute, Dienstag, der Regierung den UVP-Fahrplan für die Errichtung des EM-Fußballstadions in Klagenfurt vorgelegt. Auf Landesseite sei man startklar und könne mit der UVP sofort beginnen, betonte Rohr. Voraussetzung sei, dass die Stadt Klagenfurt ihrerseits alle erforderlichen Unterlagen umgehend vorlegt und sofort die notwendigen Schritte wie etwa das baurechtliche Abbruchverfahren für das alte Stadion sowie die Strategische Umweltprüfung (SUP) für die zu errichtenden Parkplätze durchführt. Eine weitere Verzögerung des Projektes durch fehlende oder lückenhafte Unterlagen der Stadt als Bauherr könnte sonst die rechtzeitige behördliche Abwicklung als Voraussetzung für den Baubeginn auf Grund des noch verfügbaren engen Zeitrahmens in Frage stellen, warnte Rohr die Stadtverantwortlichen.

Für Rohr geht es nun darum, so rasch wie möglich in die UVP einzusteigen und sofort das Feststellungsverfahren zu starten, das von der Stadt Klagenfurt zu beantragen sei. Dazu wurden heute auf Antrag von Rohr in der Regierungssitzung folgende Festlegungen einstimmig beschlossen:

1.Das Land Kärnten bekennt sich uneingeschränkt zum Projekt und ersucht die Landeshauptstadt Klagenfurt als Bauherrin, ihrerseits alle notwendigen Schritte sofort zu setzen, insbesondere die erforderlichen Unterlagen raschest vorzulegen.

2.Das Projekt wird einer UVP im vereinfachten Verfahren (System:
AVG-Großverfahren) unterzogen.

3.Das Projekt soll nicht gesplittet, sondern zunächst zur Gänze (z.B. inklusive alle Nebenbauten wie Parkplätze) eingereicht werden (Veränderungen am Projekt während des Verfahrens sind rechtlich zulässig).

4.Verfahrensführende Behörde ist die Landesregierung (keine Zuständigkeitsübertragung an die Landeshauptstadt).

5.Das Amt der Kärntner Landesregierung stellt alle verfügbaren Ressourcen zur Verfügung und wird vom Magistrat der Landeshauptstadt Klagenfurt nach Kräften unterstützt.

6.Die Organe der Landeshauptstadt Klagenfurt führen ihrerseits das baurechtliche Abbruchverfahren für das bestehende Stadion sowie die SUP (Strategische Umweltprüfung) für die Parkplätze durch. Die SUP wird vom Land maßgeblich unterstützt. Baurechtliches Abbruchverfahren und SUP laufen parallel zum UVP-Verfahren. Das baurechtliche Verfahren ist bis zur Einreichung des UVP-Antrages abzuschließen.

Wie Rohr weiters betonte, seien durch die Terminvorgabe Mai 2007 als Zeitpunkt für das mit der UEFA vertraglich vereinbarte erste Testspiel im neuen Stadion und auf Grund der geplanten Bauzeit von 15 Monaten die Behördenverfahren erster Instanz und Berufungsinstanz bis Jänner 2006 abzuschließen. Um im Fahrplan zu bleiben, sei folgender Zeithorizont zu beachten: sechs Monate UVP im vereinfachten Verfahren, ein Monat Berufungsfrist sowie drei bis vier Monate Entscheidungsfrist des Unabhängigen Umweltsenates in Wien als Berufungsinstanz.
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