VP-Tschirf: SP-Wien gaukelt "erfolgreichen Weg" durch Tricks und Schönung vor

Aktivität und Kreativität der politisch Verantwortlichen in Wien beschränken sich auf Statistik

Wien (VP-Klub) - "Statistische Tricks und die Schönung der Arbeitslosenzahlen können Bürgermeister Häupl und Stadtrat Rieder nicht ernsthaft als erfolgreichen Weg und Vorbild für Österreich ansehen", so ÖVP Wien Klubobmann LAbg. Matthias Tschirf in Reaktion auf die heutige Pressekonferenz zur Arbeitsmarktlage.

"Österreich hat in den letzten zehn Jahren 130.000 Arbeitsplätze dazu gewonnen, in Wien sind hingegen 35.000 Arbeitsplätze verloren gegangen. Seit 1999 driften unabhängig von der Konjunkturlage die Arbeitslosenzahlen von Wien und Österreich auseinander, die Bundeshauptstadt hat mit einer Arbeitslosenquote von 9,8 Prozent unangefochten die ’Rote Laterne’. Das sind die Fakten, an denen auch die regierende SPÖ nicht vorbei kommt."

Tschirf weiter: "Leider beschränken sich Aktivität und Kreativität der politisch Verantwortlichen in Wien auf die Statistik. Nicht die Arbeitslosenzahlen sinken, sondern die Arbeitslosen in Schulungsmaßnahmen steigen. Über 70 Prozent des gesamtösterreichischen Zuwachses an Schulungsteilnehmern entfielen in den ersten drei Monaten 2005 auf die Bundeshauptstadt. Sogar die der schwarz-blauen Bundesregierung nicht gerade nahestehende Wiener Gebietskrankenkasse spricht von einem seit Jahren stagnierenden Versichertenstand und zunehmenden Arbeitslosen. Die Menschen in dieser Stadt sind das Schönreden und die Placebo-Maßnahmen der Stadtregierung leid, wann werden endlich Taten gesetzt?"

Jugendausbildungssicherungsgesetze erhöhen Arbeitsmarktchancen der Jugendlichen

"Auch der Scheinangriff von Bürgermeister Häupl auf die Bundesregierung bezüglich der Abschaffung der Arbeitstiftungen für Jugendliche geht ins Leere. Die Bundesregierung hat Maßnahmen zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit gesetzt: Anstatt der Stiftungen wurde mit den Stimmen der SPÖ das Jugendausbildungssicherungsgesetz JASG beschlossen, 3.630 Plätze stehen hier für Wien zur Verfügung. Jugendliche können dadurch bis zu 12 Monate Kurse besuchen, zwei Drittel wechseln dann im 2. Lehrjahr auf eine reguläre Stelle. Das entspricht zwar nicht dem sozialistischen (Staats-)Wirtschaftsverständnis, für die Arbeitsmarktchancen der Jugendlichen ist es aber in jedem Fall positiv", so Tschirf abschließend.

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