Lopatka: Mit Wolfgang Schüssel wurde Österreich moderner und zukunftsfester

Zehn Jahre Wolfgang Schüssel an der Spitze der ÖVP

Wien, 22. April 2005 (ÖVP-PK) "Unter der Führung von ÖVP-Bundesparteiobmann Dr. Wolfgang Schüssel ist es seit dem 22. April 1995 gelungen Österreich moderner und zukunftsfester zu machen", so ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ÖVP-Klubobmann Mag. Wilhelm Molterer zum Jubiläum "Zehn Jahre Wolfgang Schüssel an der Spitze der ÖVP". Die Dekade unter Wolfgang Schüssel sei ein guter Beginn, "wir sind auf gutem Weg in die Zukunft", sagte Lopatka. ****

Die Arbeit werde von den Österreicherinnen und Österreichern entsprechend gesehen und auch mitgetragen, das zeige auch das Interesse am ÖVP-Buch "Zukunftsfest - 60 Jahre Österreichische Volkspartei", das bereits "nach drei Tagen vergriffen war und in zweiten Auflage erscheint", so der ÖVP-Generalsekretär. Die erfolgreiche Arbeit Wolfgang Schüssels für Österreich könne man daher an zehn Punkten festmachen:

1. Schulden abgebaut, Aufschwung angekurbelt: Dies sei mit der "Abkehr von der alten sozialistischen Schuldenpolitik mit ausgaben-und einnahmenseitigen Reformen passiert, Stichwort: Größte Steuerreform der Zweiten Republik, die wir umsetzen konnten".

2. Arbeit schaffen: Statistiken und internationale Vergleiche geben der Arbeit von Wolfgang Schüssel recht. Bei der Arbeitslosigkeit sei "Österreich europaweit eine Vorzeigenation". Dies gelte auch für die Beschäftigung mit "beinahe 70 Prozent". Das intensive Arbeiten für mehr Beschäftigung bleibe weiter im Zentrum der ÖVP-Politik, daher gebe es am 1. Mai gebe es einen "Gipfel für Mehrbeschäftigung".

3. Pensionen gesichert: Die Sicherung und Harmonisierung der Pensionen hätten zwar "viele gewollt, aber nur die ÖVP hatte die Kraft für den Entschluss". Dies habe ihn, Lopatka, als Parlamentarier "am zufriedensten" gemacht.

4. Abfertigung Neu: Dieses Auf- und Ausbrechen aus der unterschiedlichen Behandlung von Arbeitern und Angestellten habe für alle den Genuss der Abfertigung gebracht.

5. Familien gestärkt: "Die Österreichische Volkspartei war, ist und wird auch in Zukunft die Familienpartei sein", betonte Lopatka. Das hätten das Kindergeld, die Maßnahmen im Rahmen der Steuer- und Pensionsreform und die Elternteilzeit gezeigt.

6. "Österreich in Europa stark vertreten" sei ein weiterer Grundsatz von ÖVP-Bundesparteiobmann Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel: "Die Österreichische Volkspartei war, ist und wird die Europa-Partei sein, weil die Zukunft der Republik im Herzen Europas liegt und wir vorne mit dabei sein werden."

7. Sicherheit geben: Unter Wolfgang Schüssel wurde mit der Zusammenlegung von Gendarmerie und Polizei "die größte Verwaltungsreform überhaupt" umgesetzt. Weiters seien die große Heeresreform und die Reform des Asyl- und Fremdenpolizeigesetzes gerade in Arbeit.

8. Bildung vorangetrieben: "Wir stehen mitten in der Arbeit, um Österreich bei diesem 'Zukunftsrohstoff Bildung' europaweit vorne zu positionieren.

9. Infrastruktur ausgebaut: Mit Ausgaben von 3,5 Milliarden
Euro für Schiene und Infrastruktur gebe es auch heuer wieder einen "enorme Mitteleinsatz" zur Sicherung des Standorts.

10. Österreich modernisiert: "Es ist uns gelungen, Österreich umfassend zu modernisieren", betonte ÖVP-Generalsekretär Lopatka die Erfolge der zehnjährigen Obmannschaft von Wolfgang Schüssel. Dies betreffe die Verwaltung, aber auch die die Einstellung der Bevölkerung zu den Reformen, "die gerade vom Ausland entsprechend positiv gesehen werden".

Abschließend stellte Lopatka fest, dass die "ÖVP heute als Reformmotor und Mutmacher ein verlässlicher und berechenbarer, stabiler politischer Partner für die Österreicherinnen und Österreicher" sei. Man könne die ÖVP im Gegensatz zu den politischen Mitbewerbern am "Tun und nicht nur am Reden messen", so Lopatka.

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