MOLTERER: WOLFGANG SCHÜSSEL - GLÜHENDER EUROPÄER, SOUVERÄNER STAATSMANN UND REFORMMOTOR

Pressekonferenz Molterer/Lopatka anlässlich 10 Jahre Bundesparteiobmann Schüssel

Wien (ÖVP-PK) - Am 22. April 1995 übernahm Wolfgang Schüssel in einer für die ÖVP schwierigen Situation die Verantwortung für die Volkspartei. Noch vor seiner Wahl sagte Schüssel in einer anspruchsvollen und fordernden Rede, er wolle die ÖVP wieder zur Nummer eins im Lande machen, die ÖVP werde die Führungsverantwortung in Österreich übernehmen und den Bundeskanzler stellen. Das alles ist eingetroffen: Heute, zehn Jahre später, können wir sehen, dass es Wolfgang Schüssel gelungen ist, die Partei zu einen und die ÖVP zu einer stabilen, verlässlichen Kraft zu machen, die Linie hält. Wolfgang Schüssel ist seit fünf Jahren Bundeskanzler und Österreich steht heute besser da als je zuvor, weil Schüssels Leitbild der Mut zur Veränderung ist. Das erklärte ÖVP-Klubobmann und Parteiobmann-Stellvertreter Mag. Wilhelm Molterer heute, Freitag, in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Generalsekretär Lopatka anlässlich zehn Jahren Wolfgang Schüssel als ÖVP-Parteiobmann." ****

Drei Dinge kennzeichnen Wolfgang Schüssel:

- Er ist ein glühender Europäer. Die europäische Dimension war von

Beginn an sein Leitbild. Er hat die Tür für den EU-Beitritt mit geöffnet und war wesentlich am Zustandekommen der europäischen Verfassung beteiligt;
- Er ist ein souveräner Staatsmann, sagte Molterer und hob Schüssels Denken in Generationen, seinen neuen demokratiepolitischen Mut und sein Bekenntnis zur Bewältigung der Vergangenheit (Versöhnungsfonds) hervor;
- Er ist einer der Reformmotoren der Zweiten Republik dank seiner Politik des Veränderns und Bewahrens. "Viele Reformen seit 2000 tragen Schüssels Handschrift", erinnerte Molterer exemplarisch an die Bereiche Sicherheit, Bildung und Familie.

"Er hat für die ÖVP und für unser Land viel geleistet und wird das weiter tun", so Molterer.

MÖGLICHST BREITER KONSENS UND MÖGLICHST RASCHE ENTSCHEIDUNG FRAGE DER DESERTEURE ALS NOTWENDIGES UND RICHTIGES SIGNAL

Angesprochen auf die Frage der Entschädigung von Deserteuren im Zweiten Weltkrieg betonte der ÖVP-Klubobmann, dass daran intensiv im zuständigen Justizausschuss gearbeitet werde. "Wir haben hohes Interesse an einem breiten Konsens und einer Vier-Parteien-Einigung. Ich hoffe auf eine möglichst rasche Einigung - das wäre ein notwendiges und richtiges Signal." Die politische Entscheidung sollte jedenfalls im heurigen Jahr, möglichst noch im ersten Halbjahr 2005 fallen. "Das Gedankenjahr hat unsere Sinne geschärft. Daher sehe ich es als Auftrag dieses Jahres, diese gesetzliche Regelung auch umzusetzen."

Das von Bundesrat Kampl "Gesagte ist inakzeptabel und entspricht weder der historischen Realität noch der Meinung der ÖVP", sagte Molterer auf Journalistenfragen und stellte klar, dass die Entscheidung über das Bundesratsmandat bzw. die Präsidentschaft im Bundesrat "beim Kärntner Landtag und bei Kampl persönlich" liege. "Der Kärntner Landtag hat entschieden und eine Reihung vorgenommen. Dort liegt die Verantwortung."

Randthema der Pressekonferenz war auch die Neutralität. Dazu Molterer: "Die Neutralität gilt, darüber gibt es in der ÖVP keine Diskussion."
(Schluss)

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