"Neues Volksblatt" Kommentar: "Polit-Show" (Von Christian Buchar)

Ausgabe vom 21. April 2005

Linz (OTS) - =

Selbst eingefleischte Befürworter einer Abschaffung
der Zweidrittelmehrheit im Schulbereich müssen angesichts der von der SPÖ zum Thema zelebrierten parteitaktischen Spielchen leise Zweifel befallen. Erst ist man für die totale Abschaffung, dann doch wieder für bestimmte Absicherungen in der Verfassung. Dann ist wieder das Total-Aus dran, verbrämt mit lächerlich-nebulosen Garantieerklärungen. Und zwischendurch geriert man sich - und spannt dafür auch Kardinal Christoph Schönborn ein - als einziger Hüter des Religionsunterrichts. Dafür wird in eher einfältiger Klassenkampf-Methodik die Forderung nach kostenloser Ganztagsbetreuung mit Kritik an einer zu geringen Unternehmensbesteuerung (hat ein Wirtschaftsstandort für die SPÖ wirklich noch immer nichts mit Arbeitsplatzsicherung zu tun?) verquickt.
Seriöses Abklären, wo zusätzliche Absicherungen nötig, wo einfache Mehrheiten sinnvoll sind, sieht anders aus. Mit den Bedenken, etwa kirchlicher Kreise, zum Zweidrittelaus hat eine solche Polit-Show nichts zu tun. Und die Zweifel werden angesichts dieser Partei-politik in Reinkultur sicher nicht geringer ...

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