Rübig: Energieeffizienz als positiven europäischen Wettbewerb fördern

Starre Richtwerte verursachen Ungleichbehandlung

Brüssel, 20. April 2005 (ÖVP-PD) "Eine Erhöhung der Energieeffizienz in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union ist ein wichtiges Anliegen, zum dem sich auch die EVP-ED-Fraktion im Europäischen Parlament uneingeschränkt bekennt. Die EVP-ED-Fraktion unterstützt daher den Ansatz, einen Einsparungszielwert von 3 Prozent in drei Jahren zu erreichen. Dies soll jedoch nicht mit Strafmaßnahmen, sondern durch ein positives Anreizsystem sichergestellt werden. Aus diesem Grund hat sich die EVP-ED-Fraktion im Energieausschuss bei der Abstimmung über den Bericht der deutschen SPD-Abgeordneten Mechthild Rothe enthalten. Unser
Ziel ist eine Verbesserung dieses Berichts in der
Plenarabstimmung", sagte heute, Mittwoch, der EVP-ED-Koordinator im Energieausschuss, Dr. Paul Rübig. ****

Die Europäische Volkspartei vertritt bei der Energieeffizienz ein europäisches Best Practice-Modell. Dabei sollen sich alle EU-Mitgliedstaaten an den auf diesem Bereich erfolgreichsten Mitgliedsländern orientieren. "Das erzeugt einen Wettbewerbsdruck im positiven Sinn. Alle Mitgliedsländern werden sich so bemühen, bessere Methoden und Instrumente zu entwickeln, um zur europäischen Spitze aufschließen zu können", so Rübig. "Die Vorleistungen der Mitgliedstaaten müssen auf jeden Fall berücksichtigt werden, da sonst jene Länder benachteiligt wären, die bei der Energieeffizienz Vorreiter sind, wie zum Beispiel Oberösterreich", unterstreicht der ÖVP-Europaparlamentarier.

"Die Steigerung der Energieeffizienz ist vor allem auch eine Frage der Bewusstseinsbildung bei Bürgern, Unternehmen und der öffentlichen Hand. Alle Akteure und Staaten gleichermaßen über einen Kamm zu scheren, wie dies viele im Ausschuss forderten, ist nicht zielführend", betonte Rübig abschließend. Die EVP-ED-Fraktion wird für die Abstimmung im Plenum erneut entsprechende Abänderungsanträge einbringen.

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