Scheibner: RH bestätigt Richtigkeit der Eurofighter-Entscheidung

Skandalisierungskampagne der Opposition bricht endgültig zusammen

Wien, 2005-04-20 (fpd) - Auch der Eurofighter-Endbericht des Rechnungshofes bestätigt, daß die Typenentscheidung richtig und die einzig mögliche Variante gewesen sei. "Nun bricht die Skandalisierungskampagne der Opposition und einiger Bundesheergegner endgültig zusammen", meinte heute der Klubobmann des Freiheitlichen Parlamentsklubs Herbert Scheibner. Insgesamt sei dies schon der dritte Bericht, der dies bestätige. ****

Der Rechnungshof habe erneut klargestellt, daß der Ankauf richtig und nachvollziehbar gewesen sei und es keine negativen Vorgangsweisen dabei gegeben habe. Der Rechnungshof bescheinige damit, daß die Vorwürfe der Opposition auch völlig haltlos seien. Scheibner geht davon aus, daß dieses moderne System einerseits zur optimalen Implementierung diene, andererseits würden die sehr guten Wirtschaftskontakte für Gegengeschäfte genutzt werden."Die permanente Schlechtmacherei und die unbewiesenen Anschuldigungen richten großen Schaden an, damit sollte nun endgültig Schluß sein", so Scheibner.

Es handle sich beim Eurofighter um ein international anerkanntes gutes Gerät. Ungeachtet aller Diskussionen habe die Luftraumüberwachung oberste Priorität, betonte Scheibner. Daß der Rechnungshof verschiedene Details kritisiere, liege in der Natur der Sache, schließlich handle es sich um den größten Beschaffungsvorgang der Zweiten Republik. Auch sei es selbstverständlich, daß durch das Streichen von Ausrüstung nicht alle ursprünglich geplanten Aufgaben erfüllt werden könnten. Die Kernaufgabe der Luftraumüberwachung sei aber uneingeschränkt möglich. Überdies bestünde die Möglichkeit, die Stückzahl in einigen Jahren wieder aufzustocken. Auch der Finanzminister habe zugesagt, daß die ersparten Budgetmittel für die Modernisierung des Bundesheeres und die Verbesserung des Katastrophenschutzes verwendet werden könnten. Scheibner geht davon aus, daß dies auch umgesetzt werde. (Schluß)

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