VP-Klucsarits zu Feinstaub: Stadtregierung endlich aufgewacht, aber gegen Feinstaub immer noch nicht startklar

Alte Hüte werden vor Feinstaub nicht schützen

Wien (VP-Klub) - "Es ist durchaus erfreulich, dass sich Umweltstadträtin Sima und Verkehrsstadtrat Schicker trotz ihrer Aussagen, dass die Feinstaubbekämpfung allein dem Bund obliege, zu Maßnahmen jetzt und nicht, wie angekündigt, erst im Herbst entschlossen haben", betonte heute ÖVP Wien Umweltsprecher LAbg. Rudolf Klucsarits.

"Die Einsicht, Feinstaub-Kompetenz wahrnehmen zu müssen, hätten sie schon früher haben können, nämlich seit dem Zeitpunkt, zu dem wir die Umweltstadträtin in einer eigens dafür einberufenen Pressekonferenz im Februar dieses Jahres dazu aufgefordert haben. Der früheren Erkennung von dringend notwendigen Maßnahmen dienlich wäre auch die Lektüre einer im Jahre 2001 von der ÖVP eingebrachten Anfrage gewesen, in der Maßnahmen des Umweltressorts auf die Feinstaubbelastung der Wiener eingefordert wurden", so Klucsarits. Damals hatte Stadträtin Kossina genauso beschwichtigt wie nun die neue Stadträtin Sima reagierte. Sogar zu Beginn des Jahres, als die alarmierenden Grenzwertüberschreitungen vorlagen, hat es die Stadtregierung nicht für nötig gehalten aktiv zu werden und nur auf Studien verwiesen, die man bis zum Herbst abschließen wolle. Erst auf Druck der ÖVP Wien und von Umweltminister Pröll haben sich die zuständigen Stadträte endlich entschlossen, auf die Gesundheitsbedrohung der Wiener durch Feinstaubbelastungen zu reagieren.

Stadt Wien soll PKW und LKW Umrüstung fördern

Als besonders erfreulich bewertete Klucsarits, dass sich Schicker endlich - das erste Mal in seiner Amtszeit - aktiv zum Umweltschutz, den Verkehr betreffend, zu Wort meldet. Bis jetzt habe es nämlich nur eine gegenseitige Kompetenz- und Schuldzuweisung zwischen Kossina/Sima und Schicker gegeben. Zu einem Fortschritt in Sachen Feinstaubbekämpfung werde es aber durch die präsentierten Maßnahmen nicht kommen. Klucsarits: "Die beiden zuständigen Stadträte haben alte Hüte präsentiert. Vorschläge, deren Umsetzung schon jahrelang angekündigt, aber bis jetzt noch immer nicht realisiert wurden. Jetzt muss mit der Verzögerungspolitik dieser SP-Stadtregierung in Sachen Umwelt endlich Schluss sein. Zu fordern wären daher echte Maßnahmen, wie etwa die von der ÖVP Wien bereits beantragte Förderung bei Umrüstungen von PKW und LKW auf Dieselpartikelfilter. Die Bundesregierung hat bereits eine Förderung für die Anschaffung von Dieselfilterfahrzeugen beschlossen, also wäre jetzt Wien am Zug", schloss Klucsarits.

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