Riepl: Haupt widerspricht Haubner im Sozialausschuss!

SPÖ-Antrag auf Rückzahlung von Unfallrentenbesteuerung

Wien (SK) "Die Behandlung eines SPÖ-Antrags auf Rückzahlung
der Unfallrentensteuer 2003 im heutigen Sozialausschuss brachte es an den Tag: Aussagen und Präferenzen des früheren Sozialministers Haupt und der jetzt zuständigen Ressortleiterin Haubner widersprechen einander. Herbert Haupt schlug im Rahmen der Diskussion vor, Verhandlungen mit Finanzminister Grasser betreffend der Rückzahlung von zu Unrecht eingehobener Unfallrentensteuer aufzunehmen. Dieser Vorschlag wurde von der SPÖ natürlich sehr begrüßt", betonte SPÖ-Abgeordneter Franz Riepl am Dienstag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. ****

Die Forderung wurde jedoch postwendend von Sozialministerin Ursula Haubner abgelehnt. Sie machte deutlich, dass sie keineswegs die Absicht hätte, mit dem Finanzminister zu diskutieren und sie andere Präferenzen habe. Auf erneute Nachfrage der SPÖ-Abgeordneten wurde vorgeschlagen, den SPÖ-Antrag zu vertagen. "Damit hat die Sozialministerin gezeigt, wie viel ihr die Unfallrentner wert sind", schloss Riepl. (Schluss) wf/mm

Rückfragen & Kontakt:

Pressedienst der SPÖ
Tel.: (++43-1) 53427-275
http://www.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | SPK0024