VSStÖ: Gehrer erkennt Fehler im HochschülerInnenschaftsgesetz?!

Blaha - "Später Erkenntnisprozes oder bloße Ignoranz"

Wien (SK) Im heutigen Standard.at Chat am Dienstag mit Bildungsministerin Gehrer dürfte ein Chatter der Ministerin späte Erkentnis gebracht haben. Auf die Frage: "Finden Sie es gerecht, dass nach dem neuen HSG 3.000 Linzer-PädAk-Studierende genauso zwei Mandatare in der ÖH-Bundesvertretung haben wie die 13.000 Studierenden der Linzer Kepler-Univerisität?" antwortete die Ministerin wörtlich: Diese Mandatsverteilung kann meiner Meinung nach nicht stimmen." Die Zahlen die der/die Unbekannte genannt hat stimmen: Barabara Blaha, Spitzenkandidatin des Verbands Sozialistischer StudentInnen zu den ÖH Wahlen 2005 hat ein ähnliches Beispiel parat: Die 7.231 Studierenden der Universität Klagenfurt haben genauso ein Mandat im bundesweiten Studierendenparlament, wie die 1.098 Studierenden der Pädak Bund Salzburg. ****

"Tausende Male hat die ÖH und der VSStÖ Bildungsministerin Gehrer auf die vielen Fehler in ihrem Entdemokratisierungsgesetz aufmerksam gemacht" so Blaha gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. "Wer reflexartig weghört, wenn politisch Andersdenkende etwas sagen, dem passiert sowas." Seit Monaten wird versucht, das Gesetz auf die ÖH-Wahl anzuwenden und "tagtäglich treten neue Schwierigkeiten, Ungereimtheiten und Fehler auf." Erst vor einem Monat entdeckte die HochschülerInnenschaft an der Universität Wien, dass ihr in der Wahlordnung 5000 Studierende und somit ein Mandat nicht zuerkannt wurden.

Blaha frischt abschließend die Kritik am HochschülerInnenschaftsgesetz auf: "Es wurde wiedereinmal bewiesen, dass die Abschaffung der direkten Wahl des bundesweiten Studierendenparlaments keine einzige positive Auswirkung hat. Wir fordern Gehrer energisch auf, dieses Chaosgesetz zurückzunehmen."

Screenshot des Chats beim Pressesprecher erhältlich. (Schluss) up/mm

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