GAHR: AB JÄNNER 2006 KEIN KRANKENSCHEIN MEHR

Rechnungshofausschuss behandelt e-card

Wien (ÖVP-PK) - ÖVP-Rechnungshofsprecher Abg. Hermann Gahr zeigt sich zufrieden mit der Implementierung der Gesundheitskarte in Österreich: "Was im Dezember 2004 mit einer Testordination im Burgenland begonnen hat, wird nun bis Anfang 2006 für alle Österreicherinnen und Österreicher Wirklichkeit." ****

Der Rechnungshofbericht über die Entwicklungen des Projekts e-card, welcher im heutigen Rechnungshof-Ausschuss behandelt wird, zeigt ein Bild von Verzögerungen und Kostenerhöhungen, welches unter der Amtszeit verschiedener SPÖ-Sozial- und Gesundheitsminister/Innen entstand. "Bundesministerin Rauch-Kallat hat die Einführung des im August 2002 gestarteten Projekts Gesundheitskarte stark unterstützt und wird in dieser Legislaturperiode diesem Projekt zu einem erfolgreichen Abschluss verhelfen", betonte Gahr. Damit werde ein weiteres Vorhaben aus dem Regierungsprogramm, nämlich die Vereinfachung der Verwaltungsabläufe und eine verbesserte Kontrolle der ärztlichen Leistungen, umgesetzt.

Die Vorteile der Gesundheitskarte sind klar und offensichtlich:
"Jedes Jahr mussten 42 Millionen Krankenscheine ausgestellt werden, diese entfallen ab 1. Jänner 2006", erklärte Gahr und stellte fest, dass schon ab diesem Sommer die Chipkarte als Auslandskrankenschein verwendet werdet kann. "In Summe bedeutet dies einen Bürokratieabbau für die Österreicherinnen und Österreicher."

Ab Mai wird der roll-out wie geplant für ganz Österreich beginnen. Es ist vorgesehen, dass täglich bis zu 100.000 Chipkarten ausgesandt und bis zu 100 Terminals in Ordinationen installiert werden. "Die bisherige Zufriedenheit der Kunden mit der Gesundheitskarte und der Ärzte im Testbereich spricht für sich", verweist Gahr auf aktuelle Umfragen.

"Mittlerweile plant auch das große Nachbarland Deutschland die Einführung der Chipkarte nach demselben Modell. Es zeigt sich, dass Österreich trotz der langen Projektvorbereitungszeit in Europa federführend bei der Nutzung neuer Technologien ist", stellte der ÖVP-Rechnungshofsprecher fest.

Die Kritik von SPÖ-Abgeordneter Becher, Ministerin Rauch-Kallat sei einer Diskussion zum Einkommensbericht ausgewichen, wies Gahr klar zurück: "Die Ministerin war für heute in ihrer Eigenschaft als Gesundheitsministerin für den Tagesordnungspunkt 2 geladen und hat dazu umfassend Stellung genommen. Würde Frau Kollegin Becher die Geschäftsordnung kennen, wüsste sie, dass die Ministerin aufgrund dieser Ladung gar nicht aufgefordert war, zum Tagesordnungspunkt 1 und damit zum Einkommensbericht zu sprechen."
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