Kräuter: Kandlhofer schwer unter Beschuss

"Zuständigkeitseiertanz geht weiter"

Wien (SK) Mit harscher Kritik reagiert SPÖ-Rechnungshofsprecher Günther Kräuter auf die "völlig abgehobenen Beschönigungsversuche" des Chipkartenskandals durch Hauptverbandchef Kandlhofer in der heutigen Sitzung des Rechnungshofausschusses. Kräuter: "Herr Kandlhofer hat neuerlich wörtlich wiederholt, dass kein Euro und kein Cent unnötig verbraten worden sei, kein Rechtsbruch vorliege und alle Zeitvorgaben eingehalten worden seien. Rechnungshofpräsident Josef Moser hat daraufhin in ungewöhnlicher Schärfe erwidert, dass allein durch die Verzögerungen sieben Mio. Euro an Zusatzkosten angefallen seien, es verwegen sei von eingehaltenen Zeitvorgaben zu sprechen und die Zielsetzungen nicht erreicht worden sind." ****

Im einzelnen verwies der Präsident des Rechnungshofes auf eklatante Missstände der letzten Jahre, so seien etwa anstelle von geplanten sieben Experten gleich 17 Sachverständige und zusätzliche externe Gutachter finanziert worden und für ein de facto abgeschriebenes EDV-Handbuch seien 62.000 Euro verrechnet worden.

Weiters wirft Kräuter Gesundheitsministerin Rauch-Kallat vor, den "Zuständigkeitseiertanz" fortzusetzen. Kräuter: "Auf meine Frage, ob das peinliche Hick-Hack hinsichtlich der Zuständigkeit für die Malversationen zwischen dem Sozial- und Gesundheitsministerium endlich geklärt sei, antwortete Rauch-Kallat, dass sie sich zwar zuständig fühle, formal zuständig aber Orange-Ministerin Haubner sei."

Dazu stellt Kräuter abschließend fest, dass mit dieser Art von Stellungnahme zu der Ressortzuständigkeit in der Chipkarten-Causa Frau Ministerin Rauch-Kallat bereits das Niveau blau-oranger Verwirrung erreiche. (Schluss) se/mm

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