Becher: RH-Einkommensbericht ernstes Warnsignal - Rauch-Kallat weicht Diskussion aus

Rechnungshof bestätigt SPÖ-Kritik an Rahmenbedingungen für berufstätige Frauen

Wien (SK) Als "ernstes Warnsignal" bezeichnete
SPÖ-Abgeordnete Ruth Becher den heute im Rechnungshofausschuss diskutierten Einkommensbericht des RH für die Jahre 2002 und 2003. Das Bruttoeinkommen der unselbständig Erwerbstätigen sei im Vergleichszeitraum durchschnittlich um 1,2 Prozent gestiegen, was gemessen an der Inflationsrate einem Einkommensrückgang gleichkomme. Besonders dramatisch sei die Situation für ArbeiterInnen und hier insbesondere für die Frauen. "Arbeiterinnen erlitten zwischen 2002 und 2003 durchschnittliche Einkommenseinbußen von 1,9 Prozent, wie der Rechnungshof feststellt", so Becher Dienstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Die Probleme sind für die Abgeordnete hausgemacht:
die von der Regierung bestimmten Rahmenbedingungen wie das Kinderbetreuungsgeld zeitigten besonders negative Auswirkungen für berufstätige Frauen. ****

Von einer Regierung, die pro Frau durchschnittlich weniger als einen Euro an Frauenförderung ausgibt, sei "nichts zu erwarten, was die Situation für Frauen verbessern könnte", so Becher. Nicht einmal die flexiblere Gestaltung des Kinderbetreuungsgeldes, etwa höheres Kindergeld bei kürzerer Dauer, sei für Ministerin Rauch-Kallat vorstellbar. "Rauch-Kallat weicht der Diskussion über den Einkommensbericht aus, sie will im RH-Ausschuss nur über die e-card sprechen", kritisierte die SPÖ-Abgeordnete. Der Einkommensbericht verdeutliche, dass nicht alle Österreicherinnen und Österreicher zu den Verlierern gehören: "Während die ArbeiterInnen massiv verlieren, können sich SpitzenverdienerInnen über satte Einkommenszuwächse freuen. Die Hauptklientel der ÖVP wird brav bedient", so Becher abschließend. (Schluss) up/mp

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