Pressegespräch: Die Tätigkeit des Menschenrechtsbeirates (MRB) im Jahr 2004

Stellungnahme des MRB zum Begutachtungsentwurf Asyl- und Fremdenpolizeigesetz 2005

Wien (OTS) - Der Vorsitzende des Menschenrechtsbeirates, Präsident des OGH i.R. Dr. Erwin Felzmann, und sein Stellvertreter Univ. Prof. Dr. Bernd-Christian Funk laden für den 21. April 2005, um 10.00 Uhr, zur Pressekonferenz in das Cafe Griensteidl, Wien 1., Michaelerplatz - Eingang Schauflergasse, Karl Kraus-Saal, ein.

Vorgestellt wird der Bericht des Menschenrechtsbeirates über seine Tätigkeit und der vom Leiter der Kommission Wien 1, RA Mag. Georg Bürstmayr, koordinierte, gewichtete Jahresbericht 2004 der Kommissionen des MRB, sowie die Stellungnahme des Menschenrechtsbeirates zum Begutachtungsentwurf Asyl- und Fremdenpolizeigesetz 2005. Dem Bericht ist ein Heft zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen des MRB beigefügt, in dem vier Schwerpunktthemen (Anhaltung von Frauen, Information und medizinische Betreuung von angehaltenen Personen, sowie allgemeine Empfehlungen zur Schubhaft) vom Beirat evaluiert worden sind.

Wir freuen uns über Ihr Interesse und Ihr Kommen!

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Mag. Walter Witzersdorfer
Geschäftsstelle des MRB
Tel.: 01/53126/2490
Mobil: 0664/5452917
E-Mail: walter.witzersdorfer@bmi.gv.at
http://www.menschenrechtsbeirat.at

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