DER STANDARD-Kommentar "Aus alten Fehlern nichts gelernt" von Samo Kobenter

"Die Kärntner SPÖ ist dabei, ihre rote Parteifarbe gegen ein sattes Orange zu tauschen" - Ausgabe vom 15.4.2005

Wien (OTS) - Sich den Kopf der Kärntner Parteifreunde zu zerbrechen, hat der Bundes-SPÖ noch nie gut getan. Boshafterweise könnte man anmerken, den Kärntnern selbst auch nicht. Mittlerweile haben sich Peter Ambrozy & Co in eine Situation manövriert, aus der sie mit eigener Kraft nicht mehr herauskommen und wahrscheinlich mithilfe von außen auch nicht - abgesehen davon, dass sie diese Hilfe gar nicht annehmen wollen. Alles steht.

Interessanterweise hat sich dieser Stillstand nicht aus einer abrupt abgebrochenen rasanten Vorwärtsbewegung der Kärntner Genossen ergeben, sondern aus einer absehbaren und über die Jahre fortgesetzten Verlangsamung. Spätestens bei der Landtagswahl 1999, als die SPÖ nur noch auf 32,8 Prozent der Stimmen kam und Jörg Haiders FPÖ mit 42 Prozent den Vortritt lassen musste, war allen klar, dass mit dieser Mannschaft und Aufstellung der Weg zurück an die Spitze unendlich mühsam würde.

Dennoch konnte sich die Landespartei zu keinem sauberen Neubeginn entschließen, im Gegenteil: Statt sofort und dauerhaft klare Verhältnisse zu schaffen, wurstelte man mit dem alten Personal und untauglichen Mitteln weiter. Statt einen neuen, starken Kapitän zu bestimmen und konsequent die Auseinandersetzung mit der FPÖ zu suchen, verzettelte man sich so lange in Führungsdebatten, bis nicht einmal klar war, wer wo auf dem Spielfeld stehen und was eigentlich gespielt werden sollte.

Die Rechnung wurde der SPÖ bei der Landtagswahl vor einem Jahr präsentiert, als sie trotz der Krise der Koalition auf Bundesebene hinter der FPÖ blieb. Die rasch gefundene Ausrede, mit dem Zerbröseln der Landes-VP habe ja niemand rechnen können, wurde nicht ein Mal hinterfragt: Wann, bitte, ist denn eine Wahl zu gewinnen, wenn nicht zu einem Zeitpunkt, wo es einen Mitbewerber in die Bestandteile zerlegt?

Aus alten Fehlern nichts gelernt: Statt 2004 endlich die Konsequenzen zu ziehen, verschob man die Ablöse Ambrozys auf irgendwann und begab sich in eine aussichtslose Mesalliance mit Haiders FPÖ - eine Selbstfesselung, die Haider, wie man nun sehen konnte, die Freiheit gab, die er meinte: Eine ansatzweise handlungsfähige und kampfbereite SPÖ hätte die Gründung des BZÖ als Auftrag begriffen, die Angelegenheit ein für alle Mal zu klären. So konnte Haider sicher sein, dass ihm Ambrozy sein Orange nicht verpatzt - im Gegenteil: Er färbt sich selbst damit ein.

Natürlich hat Ambrozy jetzt Recht, wenn er sagt, Neuwahlen in Kärnten machen keinen Sinn. Seine SPÖ hat allen Umfragen zufolge keine Chance gegen ein BZÖ, das alles andere als gefestigt ist. Dieser Analyse müssen wohl auch die Strategen in der Wiener Löwelstraße zähneknirschend zustimmen und können den Kärntner für diese Einschätzung nicht haftbar machen. Aber die Verantwortung dafür, dass die Kärntner SPÖ gelähmt dahintreibt und nicht in der Lage ist, die Schwäche eines Mitbewerbers zu nützen, diese Verantwortung kann Ambrozy nicht abgenommen werden.

Denn selbstverständlich hätte eine zielgerichtet agierende SPÖ mit einem glaubhaften personellen und inhaltlichen Angebot auch jetzt noch die Chance, die Dinge zu wenden - gerade weil das nationale Lager in Kärnten sich enttäuscht von Haider abwendet, gerade weil ihm die alten Kämpfer abhanden gekommen sind, gerade weil sich auch in Kärnten immer mehr Entscheidungsträger fragen, wie lange sie noch diesem unwürdigen Kasperltheater die Bühne bereiten sollen. Wenn es einen unverzeihlichen Kardinalfehler in der Politik gibt, dann den:
Sich so herzurichten, dass man die Auseinandersetzung selbst dann nicht aufnehmen kann, wenn die Zeichen auf Sieg stehen.

Vermutlich wird sich an dieser Konstellation in Kärnten so schnell nichts ändern. Und sicher ist dort ein Neubeginn erst möglich, wenn sich die SPÖ auf Bundesebene durchgesetzt hat. Bis dahin: betretenes Schweigen.

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