WirtschaftsBlatt Kommentar vom 15.4.2005: Robin Hood von der Himmelpforte - von Herbert Geyer

Wien (OTS) - Der allgemeine Jubel war fast so gross wie der
gestrige Ansturm auf die Finanzämter (siehe Reportage auf Seite 5). Wo hat es das auch schon einmal gegeben: einen Finanzminister, der freiwillig Geld, das er schon fest in den Klauen gehalten hat, zurückgibt?
Menschen, die weniger zu spontanen Jubelausbrüchen neigen und die den feschen Finanzminister eher als jenen Mann in Erinnung haben, der gestern noch nach dem Weissen in ihren Augen trachtete, bleiben da trotzdem skeptisch.
Stimmt schon: Die noble Geste des Finanzministers erinnert an die in Boulevardzeitungen gerne kolportierten Geschichten von ehrlichen Findern grosser Geldbeträge, die sich mit dem Fundgut nicht einen schönen Tag machen, sondern es brav aufs Fundamt tragen. Aber wir wissen auch, dass jedes Ding zwei Seiten hat, manches auch noch mehr. Eine andere Seite der grosszügigen (und mittels Steuergeld auch grosszügig promoteten) Aktion ist wohl, dass Karl-Heinz Grasser nach Homepage- und Kuss-Affäre messbare Einbrüche seiner Popularität registrieren musste. Und da kann eine Image-Korrektur hin zum Robin Hood, der an die Armen verteilt, was er vorher den Reichen genommen hat, nicht schaden - schon gar, wenn es nicht viel kostet.
Denn - und das ist eine dritte Seite der Aktion - das Steuergeschenk ist wirtschaftlich so perfekt wie Grassers Homepage: Ihn selbst kostet es gar nichts und sein Budget nicht wirklich viel. Die Schenkungssteuer für die Homepage hätte sich im Budget total verlaufen, und die Steuerrückzahlungs-Aktion kostet, selbst wenn tatsächlich 200 Millionen Euro abgerufen werden, gerade einmal 0,1 Prozent des BIP an zusätzlichem Defizit - bei einem geplanten Abgang von 1,9 Prozent ist das auch schon egal.
Und schliesslich ist es auch ein Aspekt, dass der Finanzminister -wie der Staatsanwalt auch alle Entlastungsbeweise für den von ihm Angeklagten sammeln muss - natürlich verpflichtet ist, Geld zurückzuzahlen, das ihm ungerechtfertigt zugeflossen ist. Schliesslich fällt auch der Finder grosser Geldbeträge, der die Geldtasche nicht aufs Fundamt trägt, sondern zur Finanzierung seines nächsten Malediven-Urlaubs verwendet, nicht nur um eine schöne Zeitungsgeschichte um, sondern geht auch das Risiko ein, wegen Fundunterschlagung ins Kittchen zu wandern.
So hat jedes Ding eben mehrere Seiten. Aber schön ist es natürlich schon, wenn der Finanzminister Geld zurückzahlt.

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