Weg mit Schwarz-Blau-Orange: Neuwahlen! - PK: 18.4., Donnerstagsdemo: 21.4.

Wien (OTS) - Das schwarz-blau-orange Irrsinnskarussel nimmt immer groteskere Formen an und dreht sich zunehmend schneller. Eine völlig abgehobene Politikerriege macht "irgendwie" weiter - nur um sich nicht dem Votum der WählerInnen stellen zu müssen.

So verrückt die Szenerie ist und auf breiten Strecken wie ein Realkabarett abläuft - etwa wenn Kanzler Schüssel Haider(!) zur "konstruktiven Persönlichkeit" stilisiert- loswerden werden
wir diesen Mummenschanz nicht durch bloße sarkastische Kommentare, sondern durch politischen Druck einer breiten Bewegung von unten. Was das asoziale Kahlschlagkabinett bei der Sondersitzung des Parlaments aufführte, um sich über die Runden zu retten, gibt einen Vorgeschmack , was "Aussitzen" bedeuten würde.

Mit unserer Initiative wollen wir zur Schaffung einer-zivilgesellschaftlichen- Bewegung beitragen. Einer Bewegung, die durch eine Fülle von Aktionen Neuwahlen herbeiführt und
konkret den Charakter der schwarz-blau-orangen Regierung beim Namen nennt : ein neoliberales Kabinett, das massiv von unten nach oben umverteilt (Pensions"reform"; Verschleuderung von öffentlichem Eigentum- jetzt soll die Post drankommen;...), frauen- ,minderheiten-und "fremden"feindlich agiert, den Umweltschutz demontiert (Auslaufen der Kyoto-Protokolle,...) oder mit "speed kills" die EU-Verfassung durchzuboxen versucht, ohne in einer so wesentlichen Frage die Bevölkerung - durch eine Volksabstimmung- entscheiden zu lassen.

Wir werden Schwarz-Blau-Orange daran hindern, nach einigen bloßen Farbenänderungen zur "Tagesordnung überzugehen ". Wir werden nicht Ruhe geben, bis diese Regierung durch - rasche- Neuwahlen in die politische Wüste geschickt wird und wollen dabei auch
inhaltliche Alternativen zum Neoliberalismus nicht zu kurz kommen lassen.

Als ersten öffentlichen Schritt wollen wir an die positive Tradition der großen Donnerstags- Demonstrationen anknüpfen und rufen alle GegnerInnen von Schwarz-Blau-Orange auf, sich am
DONNERSTAG den 21.April um 19 Uhr am Ballhauspatz zu treffen und anschließend den Protest durch die Stadt zu tragen. (Abmarsch ca. 20Uhr). Alle VertreterInnen der Medien sind schon am Montag (18.4.) zu einer Pressekonferenz eingeladen:

Cafe Schottenring, 1010Wien (gegenüber Börse), 9Uhr (pünktlich) Initiative "Weg mit Schwarz-Blau-Orange-:Neuwahlen!"

Rückfragen & Kontakt:

Angelika Striedinger (ÖH-Bundesvertretung
Referentin für internationale Angelegenheiten): 0699 12170546
angelika.striedinger@oeh.ac.at

Hermann Dworczak (Aktivist des Österr. Sozialforums)
0676 9723110, dworczak@hotmail.com

Gustl Faschang (Donnerstagsspeakerscorner gegen
Schwarzblauorange): 0650 9451650
august.faschang@oeticket.com

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