Sozialistische Jugend: Auch BZÖ keine Koalitionsoption

SPÖ Kärnten soll sich an Parteitagsbeschlüsse halten

Wien (OTS) - Ludwig Dvorak, Vorsitzender der Sozialistischen
Jugend Österreich (SJÖ), hält fest, dass auch das neue orange Politkuriosum BZÖ für die SPÖ kein Koalitionspartner sein darf. Dvorak richtet seine Aussage vor allem in Richtung der SPÖ Kärnten, die anscheinend von Bundesparteitagsbeschlüssen unbeeindruckt, weiterhin an der Koalition mit der umbenannten FPÖ festhält. "Die FPÖ hat in den letzten Jahren bewiesen, dass ihr politisches Programm im Wesentlichen aus Sozialabbau und Aufhetzung besteht. Eine solche Partei kann keine Partnerin für die Sozialdemokratie sein", so Dvorak am Donnerstag.

Dvorak betont, dass dubiose Koalitionsvereinbarungen und -ansagen der falsche Weg sind. Die Sozialdemokratie müsse auf ihre eigene Kraft bauen, anstatt für den Statthalter aus Kärnten die Steigbügelhalterin zu spielen. "Mit FPÖ/BZÖ ist keine sozialdemokratische Politik zu machen, denn diese Partei steht für das genaue Gegenteil. Vereinzelte Kärntner Dorfkaiser, die eine rot-orange Koalition auf Bundesebene fordern, müssen mindestens die letzten zehn Jahre im Dornröschen-Schlaf verbracht haben."

Dvorak fordert abschließend von den Kärntner SPÖ die Einhaltung des jüngsten Parteitagsbeschlusses ein: "Der Beschluss lautet, dass es keine Koalition mit der FPÖ geben darf. Auch die orange Mutation unterscheidet sich in keiner Weise von ihrer Vorgängerin. Anstatt die parteiinterne Demokratie zu untergraben, sollten sich einige GenossInnen etwas intensiver mit den Kernthemen sozialdemokratischer Politik auseinandersetzen. Denn bei einer verstärkten inhaltlichen Auseinandersetzung würden manche Wortmeldungen gar nicht erst zustande kommen."

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