Verzetnitsch, Moser, Leutner für mehr Investitionen in die Infrastruktur

Investition für den Wirtschaftsstandort Österreich notwendig

Wien (SK) Österreich würde im Technologie-Ranking bereits zum zweiten Mal zurück fallen, erklärte SPÖ-Energiesprecher Fritz Verzetnitsch am Mittwoch im Nationalrat. Die Telekommunikation, eine wichtige Voraussetzung und Investition in die Zukunft, solle dringend gefördert werden, so Verzetnitsch weiter, der sich im Besonderen für den Ausbau des Breitband-Kommunikationsnetzes aussprach: "Gerade für den Ausbau in den entlegenen Regionen Österreichs fehlt ein Masterplan." SPÖ- Wirtschaftssprecher Johann Moser verwies auf die Wichtigkeit, in die Bereiche Forschung und Entwicklung zu investieren und betonte, dass in Österreich entstandene Forschungsergebnisse auch wieder ins Land zurück fließen sollten. SPÖ-Abgeordneter Richard Leutner kritisierte den Rückgang des Infrastrukturbudget, das im Vergleich der Jahre 2005 und 2006 sowohl im Bundesbudget als auch in den ausgegliederten Gesellschaften im Rückgang sei.****

"Es gab Ansätze, die waren gar nicht so schlecht, doch diese konnten leider bei der Umsetzung nicht wirksam werden", so Moser. Neben der Quotenfrage müsse auch geklärt werden, wie die Mittel verwendet werden. "Wir müssen ein starkes Augenmerk darauf legen, wie die Forschungsergebnisse, die durch die öffentlichen Mittel entstehen, wieder in Österreich zur Geltung kommen können." Auch bei Siemens würden die Forschungsergebnisse ins Ausland transferiert, erinnerte Moser: "Erfolgreiche Wirtschaftspolitik braucht Leute, die die Input-und die Outputseite kennen. Sonst sehe ich das nicht so rosig für den Wirtschaftsstandort Österreich."

Leutner kritisierte, dass der Rückgang des Infrastrukturbudgets besonders für die ausgegliederten Gesellschaften problematisch sei. "Investitionen in die Infrastruktur sind für die Zukunft der Arbeitsplätze entscheidend", erinnerte Leutner, der bemängelte, dass Investitionen in den Hochbau sowie in die Straße rückläufig seien. Kritik übte Leutner auch an der Forschungspolitik: Wenn es heiße, dass man in der Forschungspolitik auf alle gesellschaftlichen Gruppen zugehen müsse, dann verstehe er nicht, dass in der Forschungsförderungsgesellschaft der ÖBG aus der strategischen Planung ausgeschlossen worden sei, betonte Leutner abschließend. (Schluss) gg

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