Lopatka: Wir arbeiten für Österreich

Gusenbauers Krankjammerei hilft keinem einzigen Arbeitslosen

Wien, 6.April 2005 (ÖVP-PK) "Auch wenn Alfred Gusenbauer seine immer gleichen Miesmachereien noch so gebetsmühlenartig herunterbetet, werden sie dadurch nicht wahrer", sagte heute, Mittwoch, ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka. Während Gusenbauer sich mit Jammern und Klagen beschäftige, setze die Bundesregierung eine Reihe an aktiven Maßnahmen im Bereich Arbeitsmarkt. ****

Lopatka führte aus, dass in Österreich seit 2004 ein Rekordbudget von 760 Millionen Euro für aktive und aktivierende Arbeitsmarktpolitik zur Verfügung stehe. "Seit 1. Jänner ist, nachdem sich die Sozialpartner geeinigt haben, die Flexibilisierung der Zumutbarkeitsbestimmungen in Kraft", sagte Lopatka, der außerdem den verpflichtenden Betreuungsplan für jeden Arbeitslosen erwähnte, der ebenfalls seit Anfang 2005 bestehe. Außerdem bestehe ein neues Frühwarnsystem für Arbeitnehmer, im Bereich Pflegeberufe sei ein Schwerpunkt gesetzt worden: "Seit 2003 wurden cirka 5.000 Arbeitslose für Pflegeberufe qualifiziert und circa 600 Berufstätige berufsbegleitend höher qualifiziert", so der ÖVP-Generalsekretär.

Im Bereich Jugendbeschäftigung erinnerte Lopatka an das Sonderprogramm "Jobs for You(th) ´04", in dessen Rahmen 9.600 Jugendliche qualifiziert und beschäftigt worden seien. Im Lehrlingsbereich nannte Lopatka die Lehrlingsausbildungsprämie, die Senkung der Lohnnebenkosten für Lehrlinge und die Lehrlingsoffensive des öffentlichen Dienstes. "Im Rahmen dieser wurden 1.800 zusätzliche Lehrstellen geschaffen, nämlich 800 auf Bundes-, 500 auf Länder-, und 500 auf Gemeindeebene", so Lopatka, der auch auf Maßnahmen im Bereich ältere Arbeitnehmer hinwies. So sei die Lohnnebenkostensenkung für über 56/58-jährige ebenso erwähnenswert wie die Einführung eines Altersübergangsgeldes. "Der Arbeitsmarkt Ende März 2005 weist bei den unselbstständig Beschäftigten ein Plus von einem Prozent auf, die Zahl der offenen Stellen ist um fast sechs Prozent gestiegen", sagte Lopatka. Daher seien die Daten der Frühjahrsprognose der EU-Kommission (0,2 Prozent) in diesem Bereich auch nicht ganz nachvollziehbar. Wifo (0,8 Prozent) und IHS (0,7 Prozent) prognostizierten deutlich
andere Daten.

Auch die Arbeitsmarktentwicklung im Jahr 2004 sei im
internationalen Vergleich bemerkenswert. So sei die Zahl der Beschäftigten um 29.000 gestiegen, bei den arbeitsmarktpolitischen Zielgruppen sei die Arbeitslosigkeit durchgehend zurückgegangen. Verglichen mit anderen Staaten liege die Arbeitslosenquote international noch immer auf niedrigem Niveau. "Bei Jugendlichen gibt es ein Minus von 1,6 Prozent, bei den älteren Arbeitnehmern gar von sieben Prozent", nannte der ÖVP-Generalsekretär zwei Beispiele. Die Beschäftigung liege mit 69,2 Prozent(2003) knapp am Lissabonziel (70 Prozent) und weit über dem EU Schnitt von 62,9 Prozent.

"Das sind Fakten, die auch Alfred Gusenbauer zur Kenntnis nehmen sollte", so Lopatka. Während die Bundesregierung für Österreich arbeite und sich durch Verlässlichkeit, Stabilität und Kontinuität auszeichne, sei bei der SPÖ das genaue Gegenteil festzustellen:
"Nämlich Unzuverlässlichkeit in der Wirtschaftspolitik, Labilität und flächendeckendes Zick-Zack", so Lopatka abschließend.

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