Eder: Im Bereich der Infrastruktur noch viele Verbesserungen notwendig

Wien(SK) Angesichts der 20 Millionen Arbeitslosen in Europa sei im Bereich der Infrastruktur sehr viel zu tun, stellte SPÖ-Verkehrssprecher Kurt Eder am Mittwoch im Nationalrat klar. Obwohl sich Finanzminister Grasser in seiner Budgetrede für mehr Wachstum durch Investition aussprach, sei davon wenig zu merken, so Eder, auf die Wichtigkeit von Beschäftigung in Europa und Österreich verweisend. In der Frage der transeuropäischen Netzstrecken gehe es etwa auch darum zu wissen, durch welche Länder wie viele Netzstrecken gehen sollen, so Eder. Kritik übte Eder auch am Ausstieg der österreichischen Unternehmen am Postbuskauf. Weiters plädierte er dafür, den Generalverkehrsplan, der noch unter Ministerin Forstinger erarbeitet wurde, rasch und ernsthaft zu überarbeiten. ****

Um ein gesamteuropäisches Bahnsystem zu bekommen, müssten transeuropäische Netzstrecken auch in einem gebaut werden, hielt Eder fest. "Erst durch durchgängige Bahnstrecken, etwa von Lissabon bis Moskau, werden sich dort auch Wirtschaftsbetriebe ansiedeln, sodass wir einen entsprechenden wirtschaftlichen Aufschwung erleben."

Bezüglich der angeblich effizienten Arbeit der Regierung erinnerte Eder, dass im Verkehrsausschuss 59 Anträge unbeantwortet seien:
"Diese Anträge sollten endlich einmal bearbeitet werden". Zum Thema Arbeit gehöre zudem auch Erfolg, so Eder weiter, den Ausstieg der Privaten aus dem Postbuskauf kritisierend. Es könne nicht das Ziel sein, dass österreichische Unternehmen aussteigen und etwa französische Unternehmen Teile des Postbusses kaufen werden. Zum Thema Brenner-Basistunnel, in der Zeitung Kurier als "Milliardengrab" bezeichnet, betonte Eder, dass auch hier begleitende Maßnahmen gesetzt werden müssten. (Schluss) gg

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