ÖSTERREICH BETEILIGT SICH AM UN-EINSATZ IM SUDAN Fünf Stabsoffiziere im Hauptquartier in Khartum

Wien (PK) - Österreich wird sich an der internationalen UN-Mission im Sudan (UNMIS) mit fünf Angehörigen des Bundesheeres beteiligen. Das beschlossen heute die Mitglieder des Hauptausschusses einstimmig.

Die zweite Präsidentin des Nationalrates Barbara Prammer (S) sowie die Abgeordneten Ulrike Lunacek (G), Herbert Haupt (F) und Hermann Schultes (V) begrüßten seitens ihrer Fraktionen die UN-Resolution 1590 (2005) vom 24. März und die Beteiligung Österreichs an diesem Einsatz.

Bundesminister Günther Platter erläuterte, der Einsatzraum werde der gesamte Sudan sein, wobei das Hauptquartier in Khartum aufgebaut werde. Insgesamt stelle die Staatengemeinschaft rund 750 Polizisten und eine Truppe von 10.000 Soldaten zur Verfügung. Die Soldaten kämen zum Großteil aus der 3. Welt.

Die aus Österreich entsendeten fünf Stabsoffiziere würden im UNMIS-Hauptquartier tätig sein. Die Entsendung erfolge Ende April/Anfang Mai und sei vorerst bis längstens 31. Oktober 2005 vorgesehen. Ihre Aufgabe bestehe in erster Linie in der Beschaffung von Information sowie im Rahmen der Cheflogistik, des Planungsstabs, des Transportwesens und der Logistik allgemein. Das Hauptquartier, das über die Multinational Standby High Readiness Brigade (SHIRBRIG) aufgebaut werde, soll 55 Stabsoffiziere umfassen, sagte Platter.

UNMIS arbeite eng mit der Afrikanischen Union zusammen und sei unter anderem beauftragt, die Implementierung des im Februar 2005 erzielten Friedensabkommens zwischen den sudanesischen Konfliktparteien zu implementieren und den Waffenstillstand zu überwachen, humanitäre Hilfe vor Ort (Rückkehr von Flüchtlingen) zu leisten, Bemühungen zur Einhaltung der Menschenrechte, insbesondere die persönliche Sicherheit von gefährdeten Gruppen wie Heimkehrer, Frauen und Kinder zu gewährleisten und Maßnahmen zur Kampfmittelbeseitigung zu unterstützen. Die Lage im Sudan sei dramatisch, im Norden befänden sich 2,3 Millionen Flüchtlinge, so der Minister.

Auf Grund einer Frage der Abgeordneten Lunacek (G) betonte Platter, dass man bei der Ausbildung der UNMIS-Angehörigen besonders die Menschenrechte und die Rolle der Frau in bewaffneten Konflikten berücksichtigen werde. Wichtiges Anliegen seien auch die Kindersoldaten, bekräftigte der Verteidigungsminister nach einer entsprechenden Bemerkung des Abgeordneten Haupt (F). Im Rahmen der Möglichkeiten werde man auch mit den Organisationen vor Ort, die soziale Hilfsprojekte durchführen, zusammenarbeiten. (Schluss)

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