"Kleine Zeitung" Kommentar: "Beschert uns die BZÖ-Operette wieder vorzeitige Neuwahlen?" (von Erwin Zankel)

Ausgabe vom 05.04.2005

Graz (OTS) - Orange statt blau. Das ist wirklich eine Veränderung, aber was soll BZÖ? Versteckt sich dahinter die Biertrinkerzentrale Österreichs oder etwa der Klub der Bienenzüchter Österreichs? Sollte das "Bündnis Zukunft Österreich" bei den nächsten Nationalratswahlen tatsächlich unter dieser sperrigen Kurzbezeichnung antreten wollen, werden die teuersten Werbe-Gurus antreten müssen, um das Produkt marktfähig zu machen. BZÖ klingt wie ÖKB, also wie der Österreichische Kameradschaftsbund, und dieser dürfte jedenfalls mehr Mitglieder und vermutlich auch mehr Wähler haben als das Bündnis der Zukunft.

Bevor wir den Blick in die Zukunft richten, versuchen wir, uns an die Gegenwart zu halten, die genug Verwirrung und viele Rätsel bietet. Faktum scheint zu sein, dass Jörg Haider mit der offensichtlich von langer Hand vorbereiteten Gründung des BZÖ die Spaltung der FPÖ herbeiführen will oder bereits herbeigeführt hat. Das jähe Ende der bisherigen Partei legt diesen Schluss nahe.

Eine Neuigkeit wäre es in der Geschichte jenes politischen Lagers, das sich als die "dritte Kraft" begriff, keineswegs. Entstanden ist die FPÖ aus dem Reservoir der ehemaligen Nationalsozialisten, die 1945 bei den ersten Wahlen nach dem Krieg vom Stimmrecht noch ausgeschlossen waren. Den 1949 zugelassenen VdU (Verband der Unabhängigen) zerriss es bald nach dem Staatsvertrag 1955. Die Streitigkeiten zwischen dem nationalen und liberalen Flügel führten zur Gründung zur FPÖ.

Auch wenn man "national" und "liberal" stets unter Anführungszeichen stellen muss, umschreiben die Begriffe die zwei Flügel der Freiheitlichen Partei. An dieser Bruchlinie kam es 1986 zum Sturz von Norbert Steger durch Jörg Haider und zum Ende der rot-blauen Koalition. 1993 trennte sich Heide Schmidt von ihrem Führer. 2002 wurde Susanne Riess-Passer verstoßen und die schwarz-blaue Ehe vorzeitig beendet.

Jetzt erleben wir die Neuauflage von Knittelfeld. Freilich mit umgekehrten Vorzeichen, weil Haider seine nationalen Spießgesellen ausschließt. Sinn macht die Spaltung nur, wenn Haider davon ausgeht, dass sein Gegenspieler Heinz-Christian Strache, der jetzt so jung und flott ist, wie es Haider beim Innsbrucker Parteitag war, die Wiener Wahlen nicht überlebt, weil er die 20 Prozent niemals halten kann.

Alles andere wäre Harakiri mit Anlauf, weil das BZÖ bei vorzeitigen Nationalratswahlen chancenlos wäre. Die Vernunft spricht für die Fortsetzung der Koalition, aber was ist bei Haider schon rational? ****

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