"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "Das Amt ist das Ziel" (Von Günther Schröder)

Ausgabe vom 5. 4. 2005

Innsbruck (OTS) - Wenigstens wurde bei der Abspaltung des orangen "Bündnisses" von der FPÖ nicht um den heißen Brei herumgeredet: Bei dem "BZÖ" geht es ausschließlich um den Verbleib in der Regierung. Oder anders gesagt: Ursula Haubner, Hubert Gorbach und wie sie alle heißen gründen eine neue Partei, um ihre Jobs zu behalten. Denn in der FPÖ alt bröckelt die Unterstützung für sie dahin. Der in solchen Situationen nicht unbiegsame Klubchef Herbert Scheibner kann die Regierungsmehrheit "garantieren", weil der überwiegende Teil der blauen Nationalratsabgeordneten offenbar ebenfalls gern noch eineinhalb Jahre mit 7613 - im Monat im Nationalrat sitzt. Auf Sesseln, die ihnen jene Landesparteien zuerkannten, denen sie jetzt den Rücken kehren.

Natürlich bewegen sich die Altblauen Strache, Mölzer und Co. auf einem mehr als fragwürdigem ideologischen Terrain. Doch sind diesmal ihre Qualitäten als Sündenböcke gefragt. Denn dass die FPÖ an ihrer Regierungsbeteiligung nunmehr zum zweiten Mal de facto gescheitert ist, diesen Verdienst hat neben Gorbach, Haubner und Co. vor allem einer: Jörg Haider, der vor und nach Knittelfeld eine halbwegs intakte Partei zerstörte - und jetzt deren Retter mimt.

Ob die zweite Parteispaltung in der 2. Republik erfolgreicher wird als seinerzeit das Liberale Forum, das eine Notiz in der Parteiengeschichte wurde, ist eher fraglich. Einen besonderen Optimismus vermochten die orangen Parteigründer jedenfalls nicht zu vermitteln. Vielleicht hält die Regierung noch etwas durch - und Wolfgang Schüssel muss sich erst nach 2006 einen neuen Koalitionspartner suchen. Vielleicht kommt der Kanzler aber eher als vielen lieb ist drauf, dass das kommende EU-Präsidentschaftsjahr mit dieser Truppe - mag sie nun orange oder blau sein - wohl kaum mit Anstand zu bewältigen ist. Manchmal wäre eben doch ein Ende mit Schrecken besser als das Schrecken ohne Ende.

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