SJÖ zu FPÖ-Neugründung: Alter Wein aus neuen Schläuchen

Neugründung bleibt weiterhin Partei für Sozialabbau und Ausgrenzung

Wien (OTS) - Für Ludwig Dvorak, Vorsitzenden der Sozialistischen Jugend Österreich (SJÖ), ist die Neugründung der FPÖ lediglich alter Wein aus neuen Schläuchen. Es sei bezeichnend, dass der Kern der Diskussion um die drei Jahre andauernde Dauerkrise sich um die richtige Farbwahl drehe. Viel mehr habe diese Partei auch nicht zu bieten. "Konsequenz wäre ein kompletter Rücktritt der blau-orangen Regierungsbelegschaft. Dabei könnten sie auch gleich ihre schwarzen KollegInnen mitnehmen. Das wäre auch das Beste für die Zukunft der ArbeitnehmerInnen dieses Landes. Was der Vizekanzler als Erfolgweg bezeichnet, kann er allenfalls auf die eigene Karriere und die seiner ParteifreundInnen umlegen. Für die Mehrheit der Menschen bedeutet dieser Kurs Sozialabbau und weitere Belastungen", so Dvorak am Montag.

Dvorak hofft, dass nun in der öffentlichen Diskussion wieder wichtigere Themen als die Selbstzerstörung der FPÖ oder die Erhöhung der Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen Eingang finden werden, nämlich der Kampf gegen Arbeitslosigkeit und Armut, die Wiederherstellung des freien Bildungszugangs und der Kampf für soziale Gleichheit. Dvorak hätte sich aber bei der Parteineubenennung mehr Ehrlichkeit gewünscht: "Der Name Bündnis für Sozialabbau und Ausgrenzung wäre wesentlich treffender, da er die genau Tätigkeit der FPÖ alt/neu seit 2005 beschreibt."

In Richtung der Rest-FPÖ meint Dvorak abschließend: "Die Tatsache, dass Hilmar Kabas den Vorsitz übernimmt spricht für sich selbst. Damit wird diese Partei wohl endgültig im Sumpf versinken."

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