DER STANDARD-Kommentar "Der kirgisische Frühling" von Markus Bernath

Askar Akajews Sturz zeigt endgültig: Die Demokratierevolte in der GUS ist exportierbar - Ausgabe vom 25.3.2005

Wien (OTS) - "Die Leute wissen nichts über meine Republik. Sie können den Namen nicht buchstabieren. Sie wissen nicht einmal, dass sie existiert", klagte Rosa Otunbajewa, als sie 1993 Botschafterin ihres Landes in Washington wurde. Kirgistan (oder Kirgisistan oder auch Kirgisien) war ein weißer Fleck auf der Landkarte, und mehr als zehn Jahre später hat sich daran nicht viel geändert.

Kirgistan war vielleicht einer der unwahrscheinlichsten Orte für eine demokratische Revolution in Zentralasien - und sei es auch nur, weil niemand auf das kleine Land zwischen China und Kasachstan achtete. Doch Otunbajewa ist nun unter den Oppositionsführern, die nach wochenlangen Protesten über die jüngsten Parlamentswahlen im Handstreich die Macht in der Hauptstadt Bischkek übernommen und einen Umsturz herbeigeführt haben, der Schockwellen durch die autokratischen Regime Zentralasiens senden wird.

Dieser "kirgisische Frühling" ist die mittlerweile dritte Etappe der Demokratisierung in den früheren sowjetischen Republiken. Nach der "Rosenrevolution" in Georgien im November 2003 und der "orangen Revolution" in der Ukraine ein Jahr später ist Kirgistan der Schauplatz einer bisher weit gehend unblutigen Demokratierevolte geworden. Kirgistan beweist endgültig: Die Revolution in der GUS, der von Moskau dirigierten Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, ist exportierbar geworden.

So sehr hat sich unter massiver Hilfe der westlichen Medien der Reigen von gefälschten Wahlen und angekündigten Volksprotesten eingespielt, dass der Name der neuen Revolte schon feststand, bevor noch überhaupt die erste Stimme in Kirgistan abgegeben war:
"Tulpenrevolution" sollte sie heißen nach dem Emblem und der gelben Farbe, die sich die zeitig gegründete Jugendprotestgruppe KelKel gab.

Am Ende spielten die Blumen keine Rolle: Zu schnell stürzte die Clan-Herrschaft von Staatschef Askar Akajew zusammen, zu unkoordiniert waren die Protestaktionen in den Städten, zu wenig profiliert die politischen Oppositionsgruppen, die sich - ganz im Gegensatz zu Georgien und der Ukraine - nicht auf einen Führer einigten. Ihren größten Helfer aber hatten die Oppositionschefs -fast allesamt frühere Minister und Vertraute des gestürzten Staatschefs - in Akajew selbst.

Hätte er zu Wochenbeginn noch das Gespräch mit seinen politischen Gegnern gesucht und - nicht weniger wichtig - den von der Opposition in der Hauptstadt abgeschnittenen Demonstranten im Süden des Landes Entgegenkommen signalisiert, wäre Akajew wohl noch im Amt. Für Kirgistans Nachbarn, die Autokraten Islam Karimow (Usbekistan), Saparmurat Nijasow (Turkmenistan), Nursultan Nasarbajew (Kasachstan) und Imomali Rahmonow (Tadschikistan), ist Akajews Sturz eine schlechte Nachricht. Und erst recht für ihre Untertanen, die sich nun auf noch härtere Repressionen gefasst machen können. Denn das Beispiel des 60-jährigen Akajew, ehemals ein Arzt und kein kommunistischer Funktionär, der lange noch ein vergleichsweise liberales Regime in der Region geführt hatte, mag den Autokraten nur eines lehren: Auch ein beschränkter politischer Pluralismus und internationale NGOs im Land führen zum Umsturz.

Das aber ist nicht die ganze Wahrheit. Akajew verspielte sein anfängliches Kapital, weil er in 14 Regierungsjahren sein Land nicht aus der wirtschaftlichen Stagnation brachte, dafür aber seinen Familienclan bei der Privatisierung der früheren Staatsunternehmen abschöpfen ließ. Die Oppositionspolitiker in der Hauptstadt protestierten gegen die manipulierte Parlamentswahl, das Volk gegen die soziale Misere.

Welche Regierung die Revolutionäre in Kirgistan nun auf die Beine stellen, ist offen. Regisseure gibt es jedenfalls: Russland und die USA haben sich in einem stillen Kondominium in dem Land festgesetzt und unterhalten Militärbasen. Beide werden den "kirgisischen Frühling" in ihrem Sinne beeinflussen.

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