Schweitzer: Stadion Klagenfurt - Stadt Klagenfurt ist Auftraggeber

Rechtslage eindeutig, Verfahren wird auf Grundlage des geltenden Rechts fortgeführt

Wien (OTS) - Zu den Äußerungen von SPÖ Klubobmann Cap betreffend die Errichtung des Stadions Klagenfurt entgegnet heute Sportstaatssekretär Schweitzer, dass er "seinem Freund Josef Cap" gerne nochmals die Faktenlage erklären wolle. Schweitzer weist erneut auf das Gutachten der beiden Vergaberechtsexperten Holoubek und Aicher und zitiert wörtlich aus dem Gutachten: "Wie aus der Ausschreibungsunterlage klar ersichtlich, ist einzig und allein die Stadt Klagenfurt Auftraggeber. Das ÖISS ist - wie ersichtlich - nur vergebende Stelle der Stadt Klagenfurt. Dies stimmt mit der Grundsatzvereinbarung zwischen dem Land Kärnten, der Stadt Klagenfurt und dem Bund überein, nach deren Punkt Sieben der Bund dem ÖISS den Auftrag erteilt, namens der Stadt Klagenfurt, ein zweistufiges Vergabeverfahren für die Beauftragung eines Generalübernehmers für den Stadionbau durchzuführen."

Schweitzer erläutert weiter, dass der Bund lediglich als Fördergeber auftrete und die Beauftragung des ÖISS (Österreichisches Institut für Sportstättenbau) im politischen Einvernehmen zwischen Bund, Land Kärnten und Stadt Klagenfurt erfolgte. Aus der Beauftragung des ÖISS durch den Bund, lasse sich daher keinesfalls, so Schweitzer, der Bund als Auftraggeber für das Stadion Klagenfurt ableiten. Diese Faktenlage habe er bereits Cap´s Genossen im Bundesrat dargelegt, welche von diesen verstanden und angenommen wurden, so Schweitzer.

Welche Juristen Cap zur Rate gezogen habe, wisse er nicht, so Schweitzer, die beiden Gutachter Holoubek und Aicher seien jedenfalls die anerkannten Instanzen in Österreich, die "Vergaberechtspäpste" schlechthin!

Abschließend erklärt Schweitzer, dass er jederzeit bereit sei, seinen Freund Josef Cap in allen sportlichen Belangen mit Rat und Tat (Tel: 01/53115-4060) zur Seite zu stehen, um dessen sportlichen Horizont zu erweitern, auch insbesondere in Hinblick auf den kommenden Wien Marathon.

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