Lopatka zu Gusenbauer: Jammern allein ist zu wenig

Gusenbauer nur Ankündigungsriese, aber Umsetzungszwergerl

Wien, 23. März 2005 (ÖVP-PK) Einfallslose Panikmache und unmotivierte Rundumschläge seien das einzige, das SPÖ-Chef Gusenbauer auf die Reformpolitik der Bundesregierung noch einfalle, sagte heute, Mittwoch, ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka. "Seit Wochen spricht Gusenbauer vom Stillstand, den einzigen Stillstand sehe ich aber bei der SPÖ. Anstatt konstruktive Politik zu betreiben, bete Gusenbauer frei nach dem Motto 'täglich grüßt das Murmeltier' immer die gleichen Phrasen der Jammerei und Schlechtmacherei herunter. Gusenbauer präsentiert sich immer als 'Ankündigungsriese', ist aber ein 'Umsetzungszwergerl'. Das langweilt und bringt den Menschen gar nichts", so Lopatka. ****

Noch nie sei für aktive und aktivierende Arbeitsmarktpolitik so viel Geld zur Verfügung gestanden, so seien für die Jahre 2005 und 2006 1,5 Milliarden Euro gesichert, eine Verdoppelung der Mittel seit 1999. Weiters konnte "erstmals seit mehreren Jahren durch die Bemühungen der Bundesregierung, des Regierungsbeauftragten KR Egon Blum und der Wirtschaft die Anzahl der Lehrlinge im ersten Lehrjahr wieder gesteigert werden", sagte der ÖVP-Generalsekretär. Gerade bei den Beschäftigungszahlen im Jugend- und im Bereich älterer Arbeitnehmer zeigen sich erste Erfolge dieser Politik. "Seitens der SPÖ kommt es immer zu reflexartigem Krankjammern, Erfolge werden einfach ignoriert, obwohl diese sogar international Anerkennung finden", so Lopatka.

"Die Alternativlosigkeit der SPÖ führt zum Stillstand in der Opposition. Diese Bundesregierung wird ihre nachhaltige Reformpolitik weiter für die Menschen in diesem Land umsetzen und sich von den leeren Phrasen der SPÖ nicht aus der Ruhe bringen lassen. Wer so ideenlos agiert, wie derzeit die SPÖ, belegt, dass er zu Recht auf der Oppositionsbank sitzt", so Lopatka abschließend.

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