Petrovic begrüßt schwarz-grüne Zusammenarbeit in Klosterneuburg

"Signale der Annäherung auch von Landes-ÖVP"

Wien (OTS) - Als eine "große Chance für Belebung und Modernisierung" bezeichnete der Klubobfrau der NÖ Grünen, Madeleine Petrovic, die Zusammenarbeit von ÖVP und GRÜNEN in Klosterneuburg. Petrovic: "Ich freue mich sehr, dass nun auch in einer der größten Städte Niederösterreichs grüne Handschrift sichtbar wird." Petrovic zeigte sich davon überzeugt, dass die schwarz-grüne Zusammenarbeit auf Basis des zukunftsweisenden Arbeitsprogramms ausgezeichnet funktionieren werde. Das Übereinkommen sieht unter anderem die Umgestaltung des Rathaus- und Stadtplatzes in Klosterneuburg vor. Ein jährlicher Frauenpreis soll das Frauenressort aufwerten. Jazzkonzerte und ein Freiluftkino sollen das Kulturleben fördern. "Die BürgerInnen haben genug von Schwarz-Roter Stagnation. Die Grünen StadträtInnen Sepp Wimmer und Martina Enzmann werden zeigen, dass eine Stadt mit grüner Regierungsbeteiligung nicht nur lebendig und offen, sondern vor allem auch eine Stadt der Lebensqualität ist", so Petrovic.

Petrovic zeigte sich zugleich erfreut, dass auch seitens der Landes-ÖVP deutliche Signale zu einer Annäherung mit den GRÜNEN gesetzt worden seien. So sei heute mit der ÖVP konkret vereinbart worden, am 5. April substanzielle Gespräche über eine Verfassungs-, Geschäftsordnungs- und Wahlrechtsreform zu beginnen. Es stehe nunmehr außer Streit, dass es ein gemeinsames Ziel sei, den Landtag lebendiger zu gestalten. Das Antragsrecht im Landtag sollte beispielsweise künftig allen Klubs zustehen. Darüber hinaus sei man mit der ÖVP einig geworden, das Wahlrecht zu ändern, damit Streitigkeiten über die Verwechselbarkeit von Partei-Namen (Stichwort GRÜNE - GRÜNÖ) künftig ausgeschlossen sein sollen. Petrovic: "Es ist höchst erfreulich, dass nun die ÖVP zu ernsthaften Gesprächen über Reformen im Demokratiebereich bereit ist." Man sei übereingekommen, die Gespräche konstruktiv zu führen und möglichst rasch zu einem Abschluss zu kommen, so Petrovic abschließend.

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