Lopatka: Neuwahlen sind Wunschdenken des "Kompetenzteams Panik"

62 Prozent der Österreicher wollen ÖVP in künftiger Regierung

Wien, 16.März 2005 (ÖVP-PK) "Die Ausführungen von SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos werden immer verwirrender", sagte heute, Mittwoch, ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Reinhold Lopatka. "Einerseits betont Darabos ständig, dass er sich keine Neuwahlen wünscht, andererseits wird er nicht müde, diese ohne realen Hintergrund herbeizureden." Lopatka erteilte auch der "Schwarzmalerei in Sachen Arbeitsmarktpolitik" von SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures eine Absage. ****

Lopatka verwies darauf, dass die Ausgaben für aktive Arbeitsmarktpolitik seit dem Jahr 2002 bis 2004 um 127 Millionen Euro angestiegen seien. "Das entspricht einem Plus von 20 Prozent." Außerdem sei die Ankündigung von Bures, mit der Bundesregierung zusammenarbeiten zu wollen, mehr als unglaubwürdig. "Die SPÖ hat schon zu oft ein gemeinsames Vorgehen angekündigt und dann im letzten Moment nicht den Mut gehabt, wichtigen Reformen zuzustimmen." Selbst der Vorsitzende des Weisenrates des deutschen Bundeskanzlers Bert Rürup habe die Reformpolitik der Bundesregierung gelobt.

Lopatka erinnerte erneut an die "market"-Umfrage, die am Montag im "Standard" veröffentlicht wurde. "Demnach wünschen sich 62 Prozent die ÖVP in einer künftigen Regierung, aber nur 39 Prozent die SPÖ", so Lopatka. "Das sollte Bures und Darabos eigentlich ebenso zu denken geben, wie die Tatsache, dass die ÖVP bei 21 von 24 Wahlgängen seit dem Amtsantritt von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel im Jahr 2000 dazugewonnen hat." Das beweise, dass die Menschen der Reformkraft des Teams Schüssel entgegen der Darstellung der SPÖ-Bundesgeschäftsführer sehr wohl immer mehr Vertrauen schenken. Die SPÖ werde demgegenüber als "Kompetenzteam Panik" wahrgenommen, die das ständige Zick-Zack zur Maxime erhoben habe. "Deshalb wundert es mich, dass gerade Bures und Darabos ständig von vorzeitigen Wahlen reden", so Lopatka abschließend.

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