Grenzüberschreitende Verkehrsprobleme erörtert

Rorschach (VLK) - Die Regierungen von Vorarlberg und St.Gallen
trafen sich am Dienstagabend (15. März 2005) in Rorschach zu ihrem
alljährlichen Arbeitstreffen. Schwerpunkt des Informations- und
Meinungsaustauschs bildeten grenzüberschreitende Verkehrsprobleme im
Rheintal. Wie der St.Galler Regierungspräsident Josef Keller und der
Vorarlberger Landeshauptmann Herbert Sausgruber im Anschluss an das
Gespräch erklärten, konnten die freundschaftlichen Beziehungen und
die lösungsorientierte Zusammenarbeit der beiden Nachbarn weiter
vertieft und verbessert werden.

Der Dialog über gemeinsame Aufgaben und Probleme betraf vor allem
Fragen des Verkehrs und der Umwelt. Einigkeit bestand darüber, dass
der Verkehrslärm der österreichischen ebenso wie der schweizerischen
Rheintalautobahn die Lebensqualität der Bevölkerung hüben und drüben
beeinträchtigt. Die beiden Regierungen kamen überein, gemeinsame
Messgrundlagen zu erheben, um das Ausmaß der Beeinträchtigung zu
quantifizieren. Auf der Basis dieser aktuellen Ergebnisse soll dann
ein allfälliger Handlungsbedarf ermittelt werden.

Die erhebliche Beanspruchung des Grenzübergangs Lustenau-Au durch
den Schwerverkehr - täglich überqueren dort rund 1000 LKW die Grenze
- erfordert ebenfalls die vereinte Suche nach Lösungen. Die
Landesregierung deponierte bei den St.Gallern den Wunsch, den
Güterverkehr auf mehr Grenzübergänge aufzufächern. Abhilfe bei den
Überlastungsproblemen im unteren Rheintal würde nach Ansicht der
Schweizer die Realisierung der seit rund 30 Jahren diskutierten
Schnellstrasse S 18 bringen. Das Vorhaben ist seiner Verwirklichung
jedoch keinen Schritt näher. Dieses Frühjahr prüft ein Gerichtshof in
Brüssel einen allfälligen Verstoss gegen eine europäische
Naturschutznorm, wonach die geplante Trasseführung den Lebensraum des
Wachtelkönigs, einer bedrohten Vogelart, stören soll.

Die beiden Regierungen tauschten auch Informationen aus den
verschiedensten Bereichen aus - beispielsweise über Entwicklungen in
der Drogenpolitik. In diesem Problemfeld zeigte sich, dass diesseits
und jenseits des Rheins nur minimale Differenzen bestehen und somit
sichergestellt ist, dass Beschaffungstourismus kaum attraktiv ist.

Das Treffen fand im Haus "Mariaberg" der Pädagogischen Hochschule
Rorschach statt. Landeshauptmann Herbert Sausgruber wurde begleitet
von Landesstatthalter Hans-Peter Bischof, Landesrätin Greti Schmid,
den Landesräten Erich Schwärzler, Manfred Rein, Siegi Stemer und
Dieter Egger sowie Landesamtsdirektor Johannes Müller. Die St.Galler
Regierung war vertreten durch Regierungspräsident Josef Keller und
die Mitglieder der Regierung Hans Ulrich Stöckling, Kathrin Hilber,
Willi Haag, Karin Keller-Sutter und Heidi Hanselmann sowie
Staatssekretär Martin Gehrer.

OTS0229    2005-03-16/14:29

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