Grenzüberschreitende Verkehrsprobleme erörtert

Regierungen von Vorarlberg und St.Gallen trafen sich in Rorschach

Rorschach (VLK) - Die Regierungen von Vorarlberg und St.Gallen trafen sich am Dienstagabend (15. März 2005) in Rorschach zu ihrem alljährlichen Arbeitstreffen. Schwerpunkt des Informations- und Meinungsaustauschs bildeten grenzüberschreitende Verkehrsprobleme im Rheintal. Wie der St.Galler Regierungspräsident Josef Keller und der Vorarlberger Landeshauptmann Herbert Sausgruber im Anschluss an das Gespräch erklärten, konnten die freundschaftlichen Beziehungen und die lösungsorientierte Zusammenarbeit der beiden Nachbarn weiter vertieft und verbessert werden.

Der Dialog über gemeinsame Aufgaben und Probleme betraf vor allem Fragen des Verkehrs und der Umwelt. Einigkeit bestand darüber, dass der Verkehrslärm der österreichischen ebenso wie der schweizerischen Rheintalautobahn die Lebensqualität der Bevölkerung hüben und drüben beeinträchtigt. Die beiden Regierungen kamen überein, gemeinsame Messgrundlagen zu erheben, um das Ausmaß der Beeinträchtigung zu quantifizieren. Auf der Basis dieser aktuellen Ergebnisse soll dann ein allfälliger Handlungsbedarf ermittelt werden.

Die erhebliche Beanspruchung des Grenzübergangs Lustenau-Au durch den Schwerverkehr - täglich überqueren dort rund 1000 LKW die Grenze - erfordert ebenfalls die vereinte Suche nach Lösungen. Die Landesregierung deponierte bei den St.Gallern den Wunsch, den Güterverkehr auf mehr Grenzübergänge aufzufächern. Abhilfe bei den Überlastungsproblemen im unteren Rheintal würde nach Ansicht der Schweizer die Realisierung der seit rund 30 Jahren diskutierten Schnellstrasse S 18 bringen. Das Vorhaben ist seiner Verwirklichung jedoch keinen Schritt näher. Dieses Frühjahr prüft ein Gerichtshof in Brüssel einen allfälligen Verstoss gegen eine europäische Naturschutznorm, wonach die geplante Trasseführung den Lebensraum des Wachtelkönigs, einer bedrohten Vogelart, stören soll.

Die beiden Regierungen tauschten auch Informationen aus den verschiedensten Bereichen aus - beispielsweise über Entwicklungen in der Drogenpolitik. In diesem Problemfeld zeigte sich, dass diesseits und jenseits des Rheins nur minimale Differenzen bestehen und somit sichergestellt ist, dass Beschaffungstourismus kaum attraktiv ist.

Das Treffen fand im Haus "Mariaberg" der Pädagogischen Hochschule Rorschach statt. Landeshauptmann Herbert Sausgruber wurde begleitet von Landesstatthalter Hans-Peter Bischof, Landesrätin Greti Schmid, den Landesräten Erich Schwärzler, Manfred Rein, Siegi Stemer und Dieter Egger sowie Landesamtsdirektor Johannes Müller. Die St.Galler Regierung war vertreten durch Regierungspräsident Josef Keller und die Mitglieder der Regierung Hans Ulrich Stöckling, Kathrin Hilber, Willi Haag, Karin Keller-Sutter und Heidi Hanselmann sowie Staatssekretär Martin Gehrer.

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