Moser/Grüne: ÖVP bewegt sich bei Tempo 160 Richtung Notbremse

'Fernreiseminister' Gorbach soll mal in richtige Richtung umfallen

Wien (OTS) - "Die ÖVP steigt beim Tempo 160 anscheinend auf die Notbremse. Die Frage ist nur, ob die heißgelaufenen ÖVP-Bremsscheiben die Sache noch aufhalten können. Skepsis ist angebracht. Denn vor nicht einmal zwei Wochen noch hat sich die ÖVP im Nationalrat klar FÜR Tempo 160 positioniert", so Gabriela Moser, Verkehrssprecherin der Grünen.

Wenn die ÖVP-Notbremse hält, ist das ein erster Erfolg und vielleicht der erste Schritt zurück von der Windschutzscheibenperspektive zur Sachpolitik", so Moser. Dies sei dringend nötig, denn in Sachen Verkehrssicherheit habe die Regierung durch die Hü-Hott-Politik der letzten Monate jede Glaubwürdigkeit verloren. Tempo 160 würde die Unfallzahlen steigern und die Feinstaubwerte weiter verschlechtern

Was noch fehlt: "'Fernreiseminister' Gorbach sollte lieber statt 'Arnie' und andere Staaten zwangszubeglücken und leere Phrasen zu dreschen, einmal auf die richtige Seite umfallen und das unsinnige Projekt kommentarlos entsorgen", so Moser.

Rückfragen & Kontakt:

Die Grünen, Tel.: +43-1 40110-6697, presse@gruene.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | FMB0006