Gusenbauer und Berger präsentieren Info-Broschüre zur EU-Verfassung

Umfassende Information der Bevölkerung unerlässlich - Bürger sollten wissen, wie EU funktioniert

Wien (SK) SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer und EU-Delegationsleiterin Maria Berger präsentierten heute eine vom SPÖ-Europateam herausgegebene Informationsmappe zur neuen Europäischen Verfassung. "Auch wenn es im österreichischen Parlament voraussichtlich eine breite Zustimmung zur Verfassung geben wird und sich die SPÖ für deren Annahme aussprechen wird, ist eine umfassende Information der Bevölkerung unerlässlich", betonte Gusenbauer. ****

"Wir wollen, dass sich die Österreicherinnen und Österreicher ihr eigenes Bild über jene Grundbedürfnisse machen können, die künftig die Zusammenarbeit in Europa regeln", hielt Berger fest. Die Bevölkerung solle ihre Rechte als europäische Bürgerinnen und Bürger kennen. "Sie sollte wissen, wie die EU funktioniert und darüber informiert sein, wie sie selbst zur Stärkung der Demokratie in Europa beitragen können", erklärte Berger. Bedauerlicherweise habe die österreichische Bundesregierung bisher viel zu wenig unternommen, um die Österreicherinnen und Österreicher über die Verfassung zu informieren. "Mit den vorliegenden Unterlagen zur Europäischen Verfassung wollen wir einen Beitrag dazu leisten, dieses Informationsdefizit abzubauen", erklärte Berger.

Die Informations-Broschüre steht auf der Homepage der SPÖ www.spoe.at als Download zur Verfügung. (Schluss) ps

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