Krainer: Lopatka noch immer ein Fall für Pisa

VP-Generalsekretär hat Schwierigkeiten mit sinnerfassendem Lesen

Wien (SK) "Noch immer ein Fall für Pisa" ist nach Ansicht von SPÖ-Umweltsprecher Kai Jan Krainer ÖVP-Generalsekretär Lopatka. Der SPÖ-Umweltsprecher bezieht sich dabei auf die "gebetsmühlenartig wiederholte Aussage" von Lopatka, wonach die SPÖ in Sachen Tanktourismus für eine Steuererhöhung eintrete. "Genau das Gegenteil ist der Fall: Es geht hier nicht um eine Erhöhung von Steuern, sondern dass jene Steuereinnahmen (mehr als eine Milliarde Euro), die der österreichische Finanzminister aus dem Tanktourismus bezieht, für Klimaschutzmaßnahmen verwendet werden", so Krainer. ****

Für den SPÖ-Umweltsprecher sind die haltlosen Vorwürfe des ÖVP-Generalsekretärs "ein leicht durchschaubares Manöver, um von den eigenen Steuererhöhungsplänen abzulenken". Krainer verwies in dem Zusammenhang auf den Vorschlag von Finanzminister Grasser, Trinkgelder zu besteuern. "Außerdem dürften auch die Ergebnisse der Gemeinderatswahlen in der Steiermark große Nervosität bei der ÖVP hervorrufen. Anders sind die an den Haaren herbeigezogenen Vorwürfe Lopatkas nicht zu erklären", hielt der SPÖ-Umweltsprecher abschließend fest. **** (Schluss) ps

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