"Tiroler Tageszeitung" - Kommentar: "FPÖ zerfällt weiter" (Von Claus Reitan)

Ausgabe vom 14. März 2005

Innsbruck (OTS) - Die Prognosen fielen leicht, haben sich als zutreffend erwiesen, und doch ist bei der gestrigen Gemeinderatswahl in der Steiermark im Ergebnis einiges anders gelaufen als erwartet. Die Freiheitliche Partei zerfällt jedenfalls weiter, denn die Unklarheiten über Programm und Personal bestehen nicht nur auf Bundesebene sondern auch in der steirischen Landesorganisation. Diese hat für ihre Querelen, Streitigkeiten und den kaum nachvollziehbaren wiederholten Wechsel von Spitzenkandidaten und Obleuten der letzten fünf Jahre ihre Quittung bekommen.
Dass die FPÖ in der Steiermark für kaum eine andere Partei mehr ein nennenswerter Gegner, eigentlich nur Zählkandidat ist, wurde daher erwartet. Ziemlich unerwartet hingegen wurden die SPÖ zu einem Mitbewerber, den die ÖVP nach dem gestrigen Wahltag in den mehr als 500 Gemeinden wesentlich ernster nehmen muss als zuletzt. Anders als zuletzt bei der Gemeinderatswahl in Niederösterreich sind nämlich, sofern erste Wahlanalysen diese Schlussfolgerung überhaupt erlauben, zahlreiche frühere FPÖ-Wähler zur den Sozialdemokraten zurückgekehrt. Das wurde in diesem Ausmaß nicht erwartet und verändert die politische Landschaft in der grünen Mark.
Die Landtagswahl 1995 brachte noch ein Kopf-an-Kopf-Ergebnis: 36,3 Prozent für die ÖVP, 36,0 für die SPÖ. 2000 deklassierte Landeshauptfrau und ÖVP-Chefin Waltraud Klassnic mit einem Ergebnis von 47,3 Prozent die SPÖ, die nur auf 32,3 Prozent kam. Nun, bei der Gemeinderatswahl, ist die SPÖ wieder bis auf 90 Stimmen an die ÖVP herangerückt. Da jubelte sogar Wiens SPÖ-Chef und Bürgermeister, Michael Häupl so laut, dass man es über den Semmering hörte.
Die ÖVP in der Steiermark ist gewarnt. Diese hat mit sich oftmals mehr Probleme als mit politischen Gegnern. Die im Herbst fällige Landtagswahl könnte spannender und bundespolitisch brisanter werden, als bisher erwartet.

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