Cap: Regierung ist "stehend k.o." - sie arbeitet nicht, sie streitet nur wie auf der Tschauner-Stegreifbühne

Wien (SK) "Das Theater, das diese schwarz-blaue Regierung aufführt, das reicht uns. Diese Regierung arbeitet nicht, sie kommt nicht zum Arbeiten, sie streitet nur wie auf der Tschauner-Stegreifbühne", sagte der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Josef Cap Mittwoch in einer Pressekonferenz zur aktuellen Regierungskrise. "Diese Regierung ist stehend k.o.. Wenn einer loslässt, dann fallen beide um. Sie wollen nur weiter auf Kosten der Steuerzahler stehend k.o. auf die nächsten Wahlen warten. Sie werden aber dafür bezahlt, um zu arbeiten", so Cap. ****

Die SPÖ wolle diesem Theater nicht mehr länger zusehen. "Wir werden jetzt die Gangart verschärfen", kündigte Cap an. Die Budgetberatungen sollen daher dazu benützt werden, von jedem einzelnen Regierungsmitglied eine Stellungnahme einzufordern, was es nun eigentlich arbeitet. "Das ist der Vorteil der aktuellen Budgetberatungen, weil jedes einzelne Regierungsmitglied ins Haus kommen muss, um an den Beratungen zu seinem Budgetkapitel teilzunehmen", erläuterte der gf. SPÖ-Klubobmann. Diesen Druck, den die SPÖ auf die Minister ausüben werde, werde letztendlich in einer Plenarsitzung münden, in der über das Ergebnis der Befragungen im Rahmen einer Dringlichen Anfrage berichtet werden soll, so Cap.

Besondere Kritik äußerte Cap an Bundeskanzler Schüssel, dem er nur in einem Punkt Recht gibt: dass dieser Zustand der Regierung der Normalzustand ist. "Wenn jemand sagt, dass die Krise zu Ende sei, dann hat er insofern unrecht, als diese Regierung die Krise an sich ist. Zudem komme, dass die ÖVP fleißig bei der FPÖ mit intrigiert. Am Zustand der FPÖ sei auch die ÖVP Schuld. "Bei Schüssel beginnt schon der Prozess des politischen Vergessens. Allerdings nimmt der Koalitionspartner ohnedies de facto nur den Rang einer virtuellen Partei ein", sagte der gf. SPÖ-Klubobmann.

In der FPÖ gebe es zwei Gruppen: Diejenigen, die auf einem Ministersessel sitzen und darauf bleiben wollen, und diejenigen, die keinen haben und daher in die Opposition abtauchen wollen. Jörg Haider habe nach seiner Ankündigung einer Neugründung der FPÖ nun auf einen Zwei-Phasenplan umgeschaltet, der wohl zu Recht Kukident-Plan genannt werden wird. "Kukident ist etwas für Zahnlose, das trifft aber auch auf den Zustand der gesamten Regierung zu", schloss Cap. (Schluss) ns

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