Moser: Regierung nimmt Rekordarbeitslosigkeit augenzwinkernd hin

Durch Budget 2006 wird Arbeitslosigkeit nicht verringert

Wien (SK) Sowohl im gestrigen Budgethearing wie auch bei den heutigen Beratungen zu den Budgetbegleitgesetzen wurde die SPÖ-Kritik bestätigt, dass das Budget 2006 keine Auswirkungen auf das Wirtschaftswachstum habe und die Rekordarbeitslosigkeit nicht reduziere, sagte SPÖ-Wirtschaftssprecher Johann Moser am Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. "Gestern haben dies die Experten beim Hearing bestätigt, heute die Regierung selbst, indem sie in den Beilagen zu den Budgetbegleitgesetzen vermerkte, dass diese Begleitgesetze keine Auswirkung auf Konjunktur und Arbeitslosigkeit haben", so Moser. ****

"Die Schlussfolgerung daraus ist, dass sich die Regierung Schüssel augenzwinkernd mit der Rekordarbeitslosigkeit von beinahe 400.000 abfindet", kritisierte Moser. Er wies in diesem Zusammenhang auf den besonderen Hohn in der Budgetrede des Finanzministers hin, der diese unter das Motto "Arbeit schaffen - Zukunft gewinnen" stellte. "Schüssel, Grasser und Co haben längst schon den wirtschaftspolitischen Löffel abgegeben", schloss Moser. (Schluss) ns

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