Scheuch: Befreiungsschlag der konstruktiven Kräfte in der Partei

Vorgezogener Parteitag soll Klarheit über die Zukunft der Partei bringen

Wien, 2005-03-09 (fpd) - "Wir wollen endlich die Spreu vom Weizen trennen und sehen ob diese Partei bereit ist, unseren konstruktiven Weg der Reformen für Österreich mitzugehen oder nicht", erklärte FPÖ-Generalsekretär Uwe Scheuch zu dem heute von der Parteispitze präsentierten "2-Phasen-Plan". Die Entscheidung soll die Parteibasis auf einem vorgezogenen Parteitag im April mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit fällen.

Zur Abstimmung stünden ein Schwerpunktprogramm unter dem Titel "Arbeit schaffen!", das in der Regierungsarbeit umgesetzt werden soll und eine Vollmacht für die Parteispitze zur Bildung einer Plattform, die personell und inhaltlich die Nationalratswahlen 2006 vorbereiten werde. "Für diesen neuen Weg wollen wir eine möglichst breite Unterstützung der Partei, eine Bündelung der positiven Kräfte, weshalb wir die Vorgabe nach einer Zwei-Drittel-Mehrheit aufgestellt haben", erklärte Scheuch.

Die Forderung nach der Vollmacht begründete Scheuch mit dem Hinweis damit, dass durch die ständigen Querschüsse die erfolgreiche Arbeit der Partei in der Regierung zerstört wurde und die FPÖ in eine existentiell bedrohliche Situation gebracht habe. "Mit dieser destruktiven Opposition gegen die eigene Partei muss endlich Schluss sein. Das Erfolgsbeispiel Kärnten zeigt, wie es aussieht, wenn die Partei geschlossen hinter ihrem Programm und ihrer Führung steht", mahnte Scheuch.

Sollte es zu keiner Zustimmung zu diesem neuen Weg für die FPÖ mit Zwei-Drittel-Mehrheit kommen, so der FPÖ-Generalsekretär, dann würden sich die "positiven Kräfte" in einer neuen Bewegung sammeln: "Denn widerstandslos werden wir unsere Wähler sicher nicht den andern Parteien überlassen."

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