Budget 2006: SPÖ-Kritik an Kompetenzwirrwarr bei Forschung und Entwicklung

Gradwohl: F&E-Quote stagniert - Gartlehner fordert Ausbau von Wissenschaftsattachés

Wien (SK) Kompetenzwirrwarr, stagnierende Mittel, wenig bis
keine Anreize für junge ForscherInnen - die SPÖ stellt der Bundesregierung im Zusammenhang mit dem F&E-Kapitel im Budget 2006 ein glattes "Nicht genügend!" aus, wie die SPÖ-Abgeordneten Heinz Gradwohl und Kurt Gartlehner Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst erklärten. Gradwohl kritisierte das "Kompetenzsplitting bei F&E der öffentlichen Hand. Das Ziel, eine Quote von 2,5 Prozent F&E-Ausgaben gemessen am BIP zu erreichen, wurde für 2005 bereits aufgegeben und ist nun für 2006 geplant. Aus dem Budget ist nicht herauszulesen, wie dieses Ziel erreicht werden soll. Die F&E-Quote stagniert." Gartlehner verwies auf den Umstand, dass für heimische junge Forscher wenig bis gar keine Anreize bestünden, in Österreich tätig zu werden. Als Gegensteuerungsmaßnahme fordert er den Ausbau sogenannter Wissenschaftsattachés, "die den brain drain begleiten sollen". ****

"Äußerst bedauerlich" sei für Gradwohl die Tatsache, dass "dass StS Mainoni den Bereich Sicherheitsforschung auf Rüstungsforschung einschränkt". "Dem Sicherheitsbedürfnis der Konsumenten im Hinblick auf Gentechnik in Lebensmitteln (von annähernd 90 Prozent der Konsumenten abgelehnt) schenkt der Sicherheitsforscher Mainoni nicht einen Gedanken, geschweige denn finanzielle Mittel".

Angesichts der vorliegenden Zahlen forderte SPÖ-Abgeordneter Gartlehner "eine Aufstellung der Aufwändungen für außeruniversitäre Forschung der vergangenen drei Jahre". So seien im Jahr 2004 91 Mio. Euro an nicht verwendeten Sondermitteln wieder in die allgemeine Kassenverwaltung rückgeflossen. "Was ist mit diesen Geldern passiert? Wurden sie nicht verwendet, dann wäre die F&E-Quote im Jahr 2004 niedriger als bisher angenommen", so Gartlehner abschließend. (Schluss) se/mm

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