Miedl: Österreich atmet auf, die SPÖ dagegen schlägt um sich

Kräuter soll sagen, ob er den Semmering-Tunnel will, oder doch nur für politischen Zwist sorgen möchte

Wien, 9. März 2005 (ÖVP-PK) "Der SPÖ-Abgeordnete Kräuter zeigt sein wahres Geicht und leistet sich einen Verrat an der Steiermark sowie am Wirtschaftsstandort Österreich", sagte heute, Mittwoch, ÖVP-Verkehrssprecher Abg.z.NR Werner Miedl an die Adresse von SPÖ-Rechnungshofsprecher Günther Kräuter. Mit der Haltung Kräuters sei der Beweis erbracht, dass die SPÖ kein Interesse an den Anliegen der Bürger und der Wirtschaft, sowie an verkehrspolitischen Lösungen habe. "Die SPÖ betreibt wieder einmal ihren Zick-Zack-Kurs, der schon seit langer Zeit zur SPÖ-Programmatik erkoren wurde", ergänzte Miedl. ****

Miedl rief Kräuter in Erinnerung, dass die SPÖ beim Thema Semmering-Basistunnel nie etwas zustande gebracht habe. Sämtliche SPÖ-Bundeskanzler und Verkehrsminister seien jämmerlich gescheitert. "Bundeskanzler Schüssel hat nun gemeinsam mit den Landeschefs Klasnic und Pröll eine verkehrspolitische Lösung für die Zukunft zustande gebracht", so Miedl, der darauf hinwies, dass es mit dieser Lösung zu einem Aufatmen in Österreich gekommen sei, währenddessen sich die SPÖ in einem Rundumschlag verkeilt habe.

Der ÖVP-Verkehrssprecher ging in seinen Ausführungen auch auf einen gemeinsam Antrag von SPÖ-Chef Gusenbauer und Kräuter vom 3. März ein, mit dem sich die SPÖ für eine Kompetenzänderung ausgesprochen habe, um den Semmering-Tunnel zu ermöglichen. "Nun wurde das Projekt auf Schiene gebracht, und die SPÖ weiß nichts Besseres als Kritik um der Kritik willen zu äußern. Die Taschenspielertricks der SPÖ werden immer unerträglicher. Kräuter soll nun endlich sagen, ob er den Tunnel will, oder doch nur für unnötigen politischen Ärger sorgen möchte", betonte Miedl.

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