Lopatka: Bures und Knoll sollen der Realität ins Auge sehen

Unsachliche Jammerei kann eigene Unfähigkeit nicht überdecken

Wien, 7. März 2005 (ÖVP-PK) "Vollkommen realitätsfern" nannte ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka heute, Montag, die Ausführungen von SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures zur Frauen- und Sozialpolitik. "Auch durch den Umstand, dass Bures
heute mit der längst in der Versenkung verschwundenen ehemaligen Zukunftshoffnung Gertraud Knoll aufgetreten ist, werden ihre Krankjammereien nicht wahrer." ****

"Die ÖVP hat in den letzten Jahren mehr frauenfördernde Maßnahmen gesetzt als die SPÖ in den vergangenen 30 Jahren", so Lopatka, der als Beispiele den Anstieg der Frauenerwerbsquote von 59,6 auf 62,8 Prozent und die Anhebung der Zuverdienstgrenze beim Alleinverdienerinnen-(erzieherinnen)absetzbetrag nannte. Die Sozialleistungen an die privaten Haushalte seien von 1999 bis 2003 um neun Milliarden Euro, also um über 1.100 Euro pro Kopf und Jahr erhöht worden. "Von der Steuerreform profitieren vor allem die kleinen Einkommen, sind doch seit 1999 über 350.000 Einkommensbezieher zur Gänze aus der Steuerpflicht entlassen worden. Insgesamt müssen damit über 2,5 Millionen Einkommensbezieher keine Einkommenssteuer zahlen", sagte Lopatka. Damit sei die Behauptung von Bures, dass nur die Reichen von dieser Reform profitieren, "in das Reich der Phantasie" zu verweisen.

Auch die "Schwarzmalerei in Sachen Arbeitsmarktpolitik"
entbehre jeder Grundlage. Erfolge der diesbezüglichen Maßnahmen der Bundesregierung seien etwa an den Februar-Arbeitsmarktdaten abzulesen. Bei Jugendlichen unter 19 Jahren gebe es ein Minus von 3,9 Prozent, bei älteren Menschen ein Minus von 2,2 Prozent. "Die SPÖ-Frauen jammern, wir machen aktive Beschäftigungspolitik", so Lopatka, der abschließend darauf hinwies, dass die Ausgaben für aktive Arbeitsmarktpolitik seit dem Jahr 2002 bis 2004 um 127 Millionen Euro angestiegen seien. "Das entspricht einem Plus von 20 Prozent."

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