"Kleine Zeitung" Kommentar: "Zehn Jahre Parteichef Schüssel: Die ÖVP ist reicher und ärmer" (von Stefan Winkler)

Ausgabe vom 05.03.2005

Graz (OTS) - Als Wolfgang Schüssel vor zehn Jahren die ÖVP übernahm und erklärte, er strebe die Kanzlerschaft an, da wurde er für diese Aussage von vielen mitleidig belächelt. Heute residiert Schüssel nicht nur das sechste Jahr am Ballhausplatz, sondern ist auch der längst dienende ÖVP-Obmann.

Selten zuvor saß ein schwarzer Parteichef so fest im Sattel. Schüssels unbestrittenes historisches Verdienst ist es, die sieche Volkspartei, die mit einem Fuß im Grabe stand, aus ihrer schwersten Existenzkrise in die schwindelerregenden Höhen nie zuvor dagewesener Wahltriumphe geführt zu haben.

Er tat es um den Preis des Wortbruchs. Statt wie versprochen als Dritter in Opposition zu gehen, koalierte er im Jahr 2000 mit der in vielerlei Hinsicht problematischen FPÖ.

Das trug ihm zwar viel Empörung und Österreich die Sanktionen ein. Der ÖVP hat er damit jedoch das Überleben als staatstragende Partei gesichert.

Sogar mehr als das: Indem er die verkrustete politische Landschaft aufbrach, wurde zugleich der Boden für neue koalitionäre Spielarten aufbereitet: Wären Schwarz-Grün in Oberösterreich aber auch Blau-Rot in Kärnten heute möglich, wenn über dem Land noch immer die bleierne Atmosphäre der großen Koalition lastete?

Insofern hat sich unter Schüssel das Bewusstsein für das, was möglich ist, erweitert. Das Farbenspiel wurde bunter. Doch so paradox es klingt: Bezahlt wurde diese Horizonterweiterung mit einer inneren Verengung.

In der Politik hat nur Erfolg, wer geschlossen auftritt. Selten lief die hierarchische Pyramide so spitz auf eine Person zu. Um das zu erreichen, wurde das Machtgefüge der Partei dramatisch verändert: Der Einfluss der Bünde wurde zurückgedrängt, bestes Beispiel ist der Öaab. Führte früher kein Weg an ihm vorbei, so ist die einst Stahlhelm-bewehrte Kerntruppe nur mehr ein Schatten ihrer selbst, zerrieben zwischen Regierungs- und Arbeitnehmerinteressen. Lieber als Parteichef ist Schüssel Kanzler. Daran hat er nie einen Zweifel gelassen.

Auch weltanschaulich ist die ÖVP enger geworden. Ihr liberaler Flügel wurde auf Bonsai-Größe zusammengestutzt, schwarze Politiker, die nicht nur behaupten, christlich-sozial zu sein, sondern es auch wirklich sind, stehen heute im Ruf von Exoten.

Zehn Jahre Schüssel haben die Volkspartei reicher und zugleich ärmer werden lassen. Persönlich ist der Kanzler an eine Schwelle gelangt:
Schafft er es, 2006 Nummer eins zu bleiben, kann man mit Recht von einer "Ära Schüssel" sprechen. Scheitert er, dann ist er eine Episode der Geschichte, die er ein Jahrzehnt mitschrieb. ****

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