"Tiroler Tageszeitung" - Kommentar: "Außer Tritt geraten" (Von Claus Reitan)

Ausgabe vom 5. März 2005

Innsbruck (OTS) - Die Sache verträgt keinen Spaß: Die Ankündigungen und die Drohungen der Freiheitlichen Partei hätte man gar nicht so ernst zu nehmen, wäre diese Partei nicht in der Regierung. Ist sie aber, und daher könnte die Krise der FPÖ eine der Koalitionsregierung werden, denn die Führung der Blauen verfällt in unpassende und unangemessene Aktionitis.
So ist es völlig unklar, wer die Freiheitliche Partei führt. Vizekanzler Hubert Gorbach hält sich zurück, bleibt vorsichtig. Klubobmann Herbert Scheibner ist bemüht, parteiintern stets auf der richtigen Seite zu stehen, was schwierig ist, denn ständig legt jemand anderer fest, was richtig ist. Obfrau und Sozialministerin Ursula Haubner hingegen verweist wiederholt auf Beratungen und Parteitage, unterlässt also die Vorgaben, führt zu wenig. Das ist nicht einfach, denn die Führung der Freiheitlichen ist zerrissen: In Wien mit den Problemen der Regierungsgeschäfte konfrontiert, befragen sie stets das Orakel vom Wörthersee, ob es ihnen einen Weg deuten kann. Diesen Schrein für Weissagungen hütet der einstige Stimmenmaximierer, Landeshauptmann Jörg Haider, und seine Getreuen rätseln zu oft nicht nur, was er meint, sondern ob er überhaupt etwas sagt.
Klar erkennbar ist, wie sehr die Freiheitlichen auf Kommando aus den Karawanken auf einen schärferen Kurs der Revanchefouls an ihrem Regierungspartner umschwenken. Crash- statt Kuschelkurs. Innenministerin Liese Prokop wird, höchst unüblich, mit einer dringlichen Anfrage zum Asylthema konfrontiert, muss sogar mit einem Misstrauensantrag rechnen. Die Freiheitlichen wirken gereizt und verunsichert.
Jüngste Umfragen geben ihnen den Anlass dazu. Der Stimmenanteil schmilzt, und würden die FPÖ und eine Liste Jörg Haider zugleich bei einer Nationalratswahl antreten, kämen beide auf einen lediglich einstelligen Prozentsatz an Stimmen. Da kann man schon nervös werden, denn damit ist das Letzte weg, was die FPÖ noch zusammenhält, nämlich die Beteiligung an den Regierungsgeschäften.
Die beiden in Opposition befindlichen Parteien, die Sozialdemokraten und die Grünen, wirken, als würden sie den Regierungsbraten bereits riechen und schon in ihrer Reichweite vermuten. Sie gehen daher mit der großen Regierungspartei ÖVP schon fast pfleglicher um als deren außer Tritt geratener Koalitionspartner. Das ist kein passendes Umfeld für die Arbeit der Koalition, die derzeit weder Grund noch Interesse hat, früher wählen zu lassen.

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