ANSCHOBER: Keine klare Aussage Gorbachs zu Tempo 160 in OÖ

Grüne OÖ fordern klare Antwort auf Veto der oö LR

Linz (OTS) - Nachdem die oö. Landesregierung nach einem Vorschlag des Umweltreferenten am Montag einstimmig die Einführung von 160km/h Teststrecken in Oberösterreich aus Gründen der Verkehrsicherheit, der Lebensqualität der AnrainerInnen und des Umweltschutzes abgelehnt und sich mit diesem Beschluss an die Bundesregierung gewendet hatte, haben die Grünen gestern bei Verkehrminister Gorbach die Nagelprobe gemacht. Im Rahmen einer dringlichen Anfrage wurde Gorbach unter anderem die Frage gestellt, ob er diesen Regierungsbeschluss akzeptiere und auf eine Teststrecke in Oberösterreich verzichte. Wörtlich wurde die Frage gestellt: "Haben Sie weiterhin vor, trotz der einstimmigen Ablehnung von Tempo 160 in der Oberösterreichischen Landesregierung am 28.02.2005 Tempo 160 auch in Oberösterreich versuchsweise einzuführen?"

Gorbach verweigerte auf diese klare Frage eine klare Antwort, sondern antwortete mit Allgemeinplätzen. Landessprecher LR Anschober: "Es ist eine unerträgliche Vorgangsweise, dass der Verkehrsminister die Antwort verweigert, ob er den Regierungsbeschluss akzeptiert. Aber eines kann man Gorbach schon jetzt ausrichten: Das wird es nicht spielen, falls Gorbach in dieser Frage über Oberösterreich drüberfahren will. Ich hätte mir klare Antworten des Ministers auf eine klare Frage erwartet."

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