Gorbach verwundert über unterschiedliche Haltung innerhalb der ÖVP zur Tempo 160 Diskussion

Wien (OTS) - Vizekanzler Gorbach zeigte sich am Freitag verwundert über die brüske Absage von Innenministerin Liese Prokop zu Tempo 160 auf Autobahn-Teststrecken. Die Innenministerin habe ihre Aussagen offensichtlich nicht mit ihren Parteikollegen abgestimmt, so Gorbach. Denn während der gestrigen Dringlichen Anfrage im Nationalrat hätten sich Prokops Parteifreunde Staatssekretär Helmut Kukacka und Verkehrssprecher Werner Miedl offen gegenüber einer ausgewogenen und sachlich geführten Diskussion gezeigt beziehungsweise den Vorstoß begrüßt.

"Es entspricht nicht meinem Verständnis, dass sich während eines laufenden und guten Diskussionsprozesses Teile des Koalitionspartners medial festlegen und von vorneherein eine Idee ablehnen.Offensichtlich bedarf es noch einiger Diskussion innerhalb der ÖVP, um eine einheitliche Haltung zu erreichen", meinte Gorbach.

Er halte eine breite Diskussion ohne Scheuklappen und Scheinheiligkeit für unabdingbar, um sich eine fundierte Meinung zu bilden. "Wir wissen, dass starre Vorschriften und Geschwindigkeits-Limits, die von den Menschen nicht verstanden werden, erfahrungsgemäß auch nicht eingehalten werden", so Gorbach. "Wenn die Geschwindigkeitslimits aufgrund von schlechten Fahrverhältnisse nach unten gedrückt werden, verstehen das die Menschen. Warum soll man sie bei Idealbedingungen nicht auch nach oben flexibilisieren, zumal durch die geplante Kontrolle der Streckenabschnitte durch die Section Control gesichert ist, dass 160 auch wirklich 160 bleibt", betonte der Verkehrsminister abschließend. (Schluss/bxf)

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