Neues Volksblatt" Kommentar: "Ambitioniert" (Von Markus Ebert)

Ausgabe vom 3. März 2005

Linz (OTS) - "Ambitioniert" nannte Finanzminister Grasser seinen Budgetvoranschlag für 2006. Tatsächlich findet sich abseits des ganzen, nur den Experten zugänglichen Zahlendschungels Ambitioniertes in Grassers Rede. Etwa sein Versprechen, dass es kein Sparpaket geben werde. Oder dass ein ausgeglichener Haushalt bis 2008 erreicht werden soll. Für dieses Ziel setzt Grasser stark auf die Verwaltungsreform. Wie hier der Einsparungshebel angesetzt werden könnte, zeigt folgendes Beispiel. Irgendwo in einer österreichischen Bezirkshauptmannschaft sitzt ein Sachbearbeiter, der eine Strafverfügung verfasst, weil ein Autofahrer eine Anonymverfügung verspätet einbezahlt hat. Über mehr als eine Seite erörtert er den Tatbestand samt Rechtsmittelbelehrung und Aufklärung über die Zahlungsfrist, um dann ganz am Ende mitzuteilen, dass mit der verspätet einbezahlten Anonymverfügung der in der Verfügung vorgeschriebene Strafbetrag als bezahlt gilt.
Gewiss, ein Beispiel nur für so genannte leere Kilometer, aber ein schönes Beispiel dafür, was sich hinter dem ambitionierten Ausdruck "Verwaltungsreform" verbirgt.

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