Jarolim fordert rasche Verbesserungen im Strafvollzug

Wien (SK) "Das Eine ist, dass es hier einen außerordentlich bedauerlichen Vorfall gibt, mit einem Sachverständigen, der offensichtlich versucht, die Situation zu schönern; das Zweite ist, dass es hier um eine tragische Entwicklung geht, die jederzeit wieder passieren kann und das ist eigentlich das Problem", so SPÖ-Justizsprecher Johannes Jarolim am Mittwoch im Nationalrat zum Tod des Schubhäftlings Edwin Ndupu in der Justizanstalt Stein. Jarolim ortete einen "systemischen Hintergrund": Die Beamten in Strafgefangenenhäusern seien ausgebrannt, es herrsche absolute Unterbesetzung und es gebe keine Sachmittel, zeigte Jarolim die drastische Situation auf. "Es ist notwendig, dass hier mit aller Verantwortlichkeit - für die Insassen und das Strafvollzugspersonal -Systeme und Verbesserungen geschaffen werden", forderte Jarolim. ****

"Die Strafvollzugsanstalt Josefstadt wird am Freitag Nachmittag bis am Montag in der Früh zugesperrt, dann tritt dort Gewalt ein", kritisierte Jarolim. Er, Jarolim, unterstrich die Notwendigkeit nach mehr geschultem Personal, wie auch von der Justizministerin gefordert. Doch hier werde mit Ignoranz und Arroganz drübergefahren, empörte sich Jarolim und verwies auf den gestrigen Ministerratsbeschluss: "Es gibt hier nicht die Mittel, die die Frau Justizministerin selber aus sachlichen Gründen angekündigt hat". Diese Vorgangsweise sei nicht nur "zynisch", sondern teilweise "bösartig", so Jarolim, der von einem "Kochtopf, in den alle hineingesteckt werden - das vollziehende Personal und die Gefangenen - und "der so lange gekocht wird, bis alles explodiert", sprach. Für Jarolim schlicht "charakterlos". (Schluss) sk

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