UVP-Novelle ist Lex "Spielberg"

Strutz: Schuldiger für Schlamassel soll nicht "ÖVP" sondern "UVP" heißen

Klagenfurt (OTS) - "Die von Seiten des Bundes geplante Novelle zur Umweltverträglichkeitsprüfung, hat in Wirklichkeit einen starken politischen Hintergrund", stellte heute der freiheitliche Landeshauptmannstellvertreter Martin Strutz fest. Im Vorfeld der Landtagswahlen in der Steiermark, solle der Schuldige für das Schlamassel rund um die Investitionen in Spielberg nicht "ÖVP" sondern offenbar "UVP" heißen. Der freiheitliche LHStv., der auch Naturschutzreferent des Landes Kärnten ist, legt Wert auf die Feststellung, dass von Seiten der Länder kein Wunsch an den Bund herangetragen wurde eine Novelle mit Kompetenzverschiebung zu beschließen.

"Das war eine Fleißaufgabe von Umweltminister Josef Pröll, der einen klaren parteipolitischen Auftrag im Vorfeld der steiermärkischen Landtagswahl vollzog", so Strutz. Strutz meinte dazu auch, dass in Kärnten selbstverständlich Umweltverträglichkeitsprüfungen bei Großprojekten auch weiterhin durchgeführt werden und Kärnten die strengeren Umweltauflagen auch zukünftig erfüllen werde. Weiters trete er für eine Versachlichung der Diskussion um die UVP-Novelle ein.

"Die UVP ist eine Verfahrenskonzentration, die auch die Abwicklung von Großprojekten beschleunigt. Wir haben in Kärnten keie Angst vor UVP-Verfahren. Dies gilt auch insbesondere für den geplanten Stadionneubau in Klagenfurt. Denn der Ball liegt hier bei der Stadt Klagenfurt, wenn diese als Bauträger eine Umweltverträglichkeitserklärung abgibt und sobald diese vorliegt, kann das UVP-Verfahren innerhalb von 6 Monaten abgewickelt werden", erklärte der LHStv abschließend.

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Röttig Petra
Pressereferentin LHStv. LPO Dr. Martin Strutz
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